Ali Kemal Hüseyin
Nach den Tabellen des Schatz- und Finanzministeriums über die institutionelle Klassifizierung der Haushaltsausgaben sind die Mittel des Präsidenten, die sich zu Beginn des Haushaltsjahres auf 3,8 Mrd. TL beliefen, in den elf Monaten kontinuierlich gestiegen. Nach 11 Monaten belief sich das Gesamtbudget der Präsidentschaft, das mit 6,6 Milliarden TL dem Budget für 2023 nahe kommt, auf 5,8 Milliarden TL, von denen 4,3 Milliarden TL ausgegeben wurden.
Nach einem Bericht von Nurcan Gökdemir von BirGün wurde dem türkischen Parlament vor dem Haushaltsjahr 2022 ein Haushaltsvorschlag der Präsidentschaft in Höhe von 4 Milliarden 39 Millionen Lira vorgelegt. Die Gesamtmittel, die durch Kürzungen auf 3,9 Milliarden Lira reduziert wurden, überstiegen dieses Ziel aufgrund der im Laufe des Jahres getätigten Ausgaben.
Mit den von Zeit zu Zeit übertragenen Mitteln stiegen die Mittel des Präsidenten bis Ende November um 52 Prozent auf 5,8 Milliarden TL. Die Präsidentschaft, die im ersten Monat des Jahres 92 Millionen TL ausgab, verdoppelte diesen Betrag im Laufe des Jahres jeden Monat. Die Ausgaben, die im März auf 870 Millionen TL angestiegen waren, erreichten im August mit 857 Millionen TL einen neuen Rekord. Die Ausgaben des letzten Monats beliefen sich auf 360 Millionen Lira.
Im Gegensatz zu früheren Präsidenten hat Erdoğans Haushalt während seiner Präsidentschaft gigantische Ausmaße angenommen. Die Ausgaben der Präsidentschaft, die wegen ihrer Paläste, Flugzeuge und Fahrzeugflotten für verschwenderische Ausgaben kritisiert wurde, sind auch wegen ihrer erweiterten Befugnisse aufgrund des Präsidialsystems gestiegen.
Für das Jahr 2022 wurde dem türkischen Parlament ein Budget von 3,9 Milliarden TL vorgeschlagen. In den vergangenen Jahren und auch in diesem Jahr reichten diese ursprünglichen Mittelzuweisungen für den Ratsvorsitz nicht aus.
Foto: Gazete Yolculuk
