Ali Kemal Hüseyin
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will am kommenden Montag (heute) in die Türkei reisen. Während des zweitägigen Besuchs seien Beratungen mit dem türkischen Innenminister Süleyman Soylu geplant, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Freitag mit. Es werde unter anderem die deutsch-türkische Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung besprochen, hieß es.
Dem Sprecher zufolge wird auch die Zusammenarbeit in der Migrationspolitik ein Thema bei Faesers Besuch sein. Die Zahl der Flüchtlinge aus der Türkei war zuletzt wieder gestiegen. Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) haben fast 16.000 türkische Schutzsuchende von Januar bis Oktober 2022 einen Asylantrag gestellt, die meisten als Erstantrag. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Zuwachs von 175,7 Prozent. Die Türkei ist nach Syrien und Afghanistan das drittstärkste Herkunftsland.
Menschenrechtsorganisationen gehen davon aus, dass die Zahl der Flüchtlinge aus der Türkei weiter steigen wird. Die Abwanderung wird vor allem von zwei Faktoren befeuert: Eine immer repressiver werdende Politik und autoritäre Gesetze, die Grundrechte ausheben, und eine prekäre wirtschaftliche Lage, die steigende Inflation und wachsende Armut.
