Erdogan weist Justiz für Abgeordnete an, die Chemiewaffenvorwürfe erhoben haben

Auf die Fragen der Journalisten nach seiner Rückkehr nach Usbekistan antwortete Erdoğan: „Das Rechtsverfahren gegen sie hat begonnen. Das juristische Verfahren läuft derzeit noch. Natürlich wird die Justiz tun, was nötig ist. Wir werden diese Angelegenheit nicht auf sich beruhen lassen“.

Nach seiner Rückkehr aus Usbekistan erteilte Erdoğan vor Journalisten Anweisungen an die Justiz bezüglich der Aussagen über den vermeintlichen Einsatz von Chemiewaffen durch die Türkei in Zap, Metîna und Avaşîn.

Auf die Frage von Osman Gökçek, Generalredaktionskoordinator von Beyaz TV, nach den Abgeordneten, die sich zu den Chemiewaffenvorwürfen geäußert haben, antwortete Erdoğan: „Planen Sie, diese Abgeordneten der HDP und der Republikanischen Volkspartei-CHP zu bestrafen?“ Erdoğan sagte: „Die Justiz wird tun, was notwendig ist, wir werden diese Angelegenheit nicht auf sich beruhen lassen.“

Erdoğan erklärte, dass Schritte unternommen wurden, um die Immunität von Abgeordneten aufzuheben, die sich über den Einsatz von Chemiewaffen durch die Türkei geäußert hatten: „Das rechtliche Verfahren gegen sie hat begonnen. Das Gerichtsverfahren läuft zur Zeit noch. Natürlich wird die Justiz tun, was nötig ist. Wir werden diese Angelegenheit nicht auf sich beruhen lassen“, sagte er und gab Anweisungen.

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