Claudia Carmen
Die Europäische Journalisten-Föderation (EJF) hat die Verhaftung von Journalist:innen in Amed (tr. Diyarbakir) verurteilt und ihre sofortige Freilassung gefordert. Der neu gewählte EJF-Vizepräsident und Generalsekretär der Journalistengewerkschaft der Türkei (TGS), Mustafa Kuleli, sagte: „Heute ist einer der dunkelsten Tage für die Pressefreiheit in der Geschichte der Türkei. Die Behörden gehen weiterhin hart gegen Journalisten vor und beschuldigen sie des Terrorismus. Wir sind solidarisch mit allen kurdischen Medienschaffenden, die derzeit wegen ihrer Arbeit im Gefängnis sitzen, und fordern ihre sofortige Freilassung.“
Zu den Massenverhaftungen sei es gekommen, nachdem das Regierungsbündnis aus AKP und MHP) einen Gesetzentwurf über „Desinformation und Fake News“ ins Parlament eingebracht hat, teilt die EJF mit: „Sollte dieser Gesetzesentwurf verabschiedet werden, wird er zu weiteren Einschränkungen der Meinungsfreiheit führen, indem diejenigen, die absichtlich ,Desinformationen und Falschmeldungen‘ veröffentlichen, mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft werden.“
EJF-Generalsekretär Ricardo Gutiérrez verurteilte die jüngsten Versuche, die Presse mundtot zu machen: „Die europäischen Journalistinnen und Journalisten, die sich Anfang der Woche in Izmir getroffen haben, haben ihre volle Solidarität mit den inhaftierten und verfolgten Journalisten in der Türkei ausgedrückt. Ihr Kampf ist unser Kampf, und gemeinsam können wir uns gegen Zensur und Unterdrückung wehren.“
Bei den am 15. Juni wegen vermeintlicher Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation – gemeint ist die PKK – verhafteten Journalist:innen handelt es sich um die Direktorin der Frauennachrichtenagentur JinNews, Safiye Alagaş, den Ko-Vorsitzenden des Journalistenvereins Dicle-Firat (DFG), Serdar Altan, den Redakteur der Nachrichtenagentur MA, Aziz Oruç, den Redakteur der kurdischsprachigen Zeitung Xwebûn, Mehmet Ali Ertaş, sowie um Zeynel Abidin Bulut, Ömer Çelik, Mazlum Doğan Güler, Ibrahim Koyuncu, Neşe Toprak, Elif Üngür, Abdurrahman Öncü, Suat Doğuhan, Remziye Temel, Ramazan Geciken, Lezgin Akdeniz und Mehmet Şahin.
Die JinNews-Redakteurin Gülşen Koçuk sowie Esmer Tunç, Mehmet Yalçın, Kadir Bayram, Feynaz Koçuk und Ihsan Ergülen wurden unter Meldeauflagen entlassen. Im Zuge des „Ermittlungsverfahrens“ wurden sechs Medieneinrichtungen durchsucht, darunter zwei Nachrichtenagenturen (MA und JinNews) und eine kurdischsprachige Zeitung (Xwebûn). Auch drei Produktionsfirmen (Piya, Ari und Pel) wurden ins Visier genommen. Das Medienmaterial in diesen Einrichtungen wurde von der Polizei beschlagnahmt.
