Claudia Carmen
Der Deutsche Journalisten-Verband zeigt sich besorgt über „neue Drangsalierungen kritischer Journalistinnen und Journalisten durch die türkische Regierung“. Unter anderem seien in den letzten Tagen die Social-Media-Kanäle von Medienschaffenden im Exil gesperrt worden, die bis dahin für viele Nutzer:innen in der Türkei die einzigen unabhängigen Informationsquellen gewesen seien, teilte der DJV mit. Auch kritisierte der Verband die Festnahme von zwanzig Medienschaffenden der freien kurdischen Presse in Amed (tr. Diyarbakır).
„Weder gibt es von den Sicherheitsbehörden eine Bestätigung der Festnahmen, noch werden Gründe für das Vorgehen gegen die der kurdischen Szene zugerechneten Berichterstatter genannt“, erklärte der DJV. Das passe zum medienfeindlichen Kurs von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, mit dem er seit Jahren unabhängige Stimmen unterdrücke, kritisierte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall. Er forderte die sofortige Freilassung der Journalist:innen.
Die Festnahmen in Amed waren am vergangenen Mittwoch erfolgt, insgesamt sind 21 Personen von dem neuerlichen Repressionsschlag betroffen. Sie werden in Einzelzellen der Antiterrorpolizei festgehalten, die Frist der Polizeihaft wurde bereits zwei Mal verlängert. Am Samstag fand eine Überstellung an ein örtliches Gericht statt, das die Festnahmedauer bis zum 16. Juni verlängerte. Nach wie vor ist unklar, was den Journalist:innen juristisch vorgeworfen wird. Die Ermittlungsakten unterliegen einer Geheimhaltungsklausel und sind auch für die Rechtsbeistände nicht zugänglich.
