Dienstag hat die Europäische Union die sechste Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region organisiert. Dabei hat die internationale Gemeinschaft fast 6,4 Mrd. Euro für das Jahr 2022 und darüber hinaus zugesagt. Von diesem Gesamtbetrag wurden 4,8 Mrd. Euro von der EU zugesichert, und zwar 3,1 Mrd. Euro von der Europäischen Kommission und 1,7 Mrd. Euro von den EU-Mitgliedstaaten. Der Hohe Vertreter/Vizepräsident Josep Borrell sagte: „Wir stellen heute unter Beweis, dass die internationale Gemeinschaft nach wie vor entschlossen ist, Syrerinnen und Syrern zu helfen – und zwar unabhängig davon, wo sie sich befinden. Dies gilt auch für die Gemeinschaften, die sie so uneigennützig aufnehmen. Wir geben die Hoffnung auf Frieden und Gerechtigkeit in Syrien nicht auf und sind weiterhin fest überzeugt, dass eine von den Vereinten Nationen vermittelte umfassende politische Lösung die einzig wahre Lösung ist. Die diesjährige Konferenz findet vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts statt, aber wir werden die Menschen in Syrien nicht vergessen.“
Mit den Mitteln werden die syrische Bevölkerung und die Nachbarländer, die syrische Flüchtlinge aufnehmen, unterstützt. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind seit Beginn der Krise im Jahr 2011 die größten Geber für die Menschen in Syrien und die Region und haben insgesamt 27,4 Mrd. Euro mobilisiert.
Auf der Geberkonferenz kamen mehr als 75 Delegationen aus Nachbarländern, die syrische Flüchtlinge aufgenommen haben, Partnerländern und EU-Mitgliedstaaten sowie Vertreter internationaler und lokaler Organisationen, einschließlich der Vereinten Nationen, zusammen, um sich mit der humanitären Lage in Syrien und der Region zu befassen und die Unterstützung für eine umfassende politische Lösung des Konflikts zu erneuern. Außerdem bot die Konferenz eine einzigartige Plattform für den Dialog mit der Zivilgesellschaft.
Die Europäische Union hat heute auch einen Bericht über die Umsetzung der Zusagen veröffentlicht, die auf der fünften Brüsseler Konferenz am 30. März 2021 gemacht wurden.
Hintergrund zur Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region
Das Ziel der seit 2017 stattfindenden Brüsseler Konferenz besteht darin, die Hilfe der internationalen Gemeinschaft für die von dem anhaltenden Konflikt betroffene syrische Bevölkerung aufrechtzuerhalten und die Unterstützung für die Bemühungen der Vereinten Nationen und ihres Sondergesandten um die Aushandlung einer politischen Lösung im Einklang mit der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates zu bekräftigen. Dank der Konferenz können finanzielle Mittel mobilisiert werden, die für die Versorgung syrischer Flüchtlinge und von ihren Aufnahmegemeinschaften dringend benötigt werden. Die Konferenz trägt ferner dazu bei, dass Syrien weiterhin oben auf der internationalen Agenda steht und ein inklusiver Dialog mit der Zivilgesellschaft geführt und vertieft wird. Die Konferenz ist die wichtigste Geberveranstaltung für Syrien und die Region im Jahr 2022.
Am 9. Mai 2022 bot der Tag des Dialogs eine einzigartige Plattform für den Austausch zwischen zivilgesellschaftlichen Akteuren in Syrien, der Region und der Diaspora, Aufnahmeländern, an der Reaktion auf die Syrien-Krise beteiligten operativen Partnern, der Europäischen Union und anderen wichtigen Partnern, zu denen auch die Vereinten Nationen, das Rote Kreuz und der Rote Halbmond zählten. Basis für den Dialog war die Online-Konsultation zivilgesellschaftlicher Organisationen, die sich in der Syrien-Krise engagieren. Im Rahmen dieser Konsultation konnten wertvolle Einblicke gewonnen und Empfehlungen eingeholt werden, die sowohl am Tag des Dialogs als auch beim Ministertreffen in die Konferenz einflossen.
EU-Kommission / 11.05.2022
Foto: EU-Kommission