Claudia Carmen
Nationale Behörden, Städte, Regionen und Gemeinden in allen Mitgliedstaaten können künftig bei der Unterstützung von Geflüchteten aus der Ukraine von einer neuen Kreditlinie der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Höhe von 4 Mrd. Euro profitieren. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Europa bietet Millionen von Menschen, die vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine geflohen sind, eine sichere Unterkunft. Die Europäische Union unterstützt die Mitgliedstaaten, die Flüchtlinge aus der Ukraine aufnehmen, mit finanziellen Mitteln, aber auch mit Beratungsdiensten, damit Investitionen schnell und effizient eingesetzt werden können, um ihren kurz- und mittelfristigen Bedarf zu decken. Unsere weitreichende Zusammenarbeit mit der EIB ist für diese spürbare Solidarität von entscheidender Bedeutung.“
Der Verwaltungsrat der Europäischen Investitionsbank hat die Kreditlinie (bzw. das Programmdarlehen) Mittwoch genehmigt. Es soll Kommunen bei der Deckung von dringendem Investitionsbedarf unterstützen und die Aufnahme und Integration von Menschen fördern, die vor dem Krieg gegen die Ukraine fliehen.
Kommission und EIB unterstützen zudem die Mitgliedstaaten, die Geflüchtete aus der Ukraine aufnehmen, mit einer Beratungsplattform für Investitionen. Über die Plattform EMBRACE können die Mitgliedstaaten gezielte Beratungshilfe erhalten, um Investitionen, Projekte und Instrumente zur Unterstützung ihrer Gemeinden rasch umzusetzen. EMBRACE wird von der EIB verwaltet und baut auf den Initiativen EU InvestEU Advisory Hub, JASPERS und fi-compass auf. Sie wird Beratungsdienste für Projektträger des öffentlichen Sektors anbieten, z. B. für nationale Behörden, Städte, regionale Verwaltungen, für EU-Mittel zuständige Verwaltungsbehörden, nationale Förderbanken und andere Finanzinstitute.
Die Mitgliedstaaten sind durch den Zustrom von Vertriebenen, die vor der Invasion in der Ukraine geflohen sind, schwer getroffen worden. Sie mussten rasch dafür sorgen, dass die Flüchtlinge Unterkunft und Hilfe erhalten. Das Globaldarlehen der EIB wird dazu beitragen, diese Unterstützung zu leisten, indem es Finanzmittel für die Entwicklung wichtiger Infrastrukturen und Dienstleistungen für Flüchtlinge und die Aufnahmegemeinschaften bereitstellt. Die EIB-Finanzierung kann auch förderungswürdige operative Ausgaben im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Ausrüstung, Einrichtungen und Dienstleistungen für die Integration von Kriegsflüchtlingen abdecken.
Die Ankündigungen erfolgten anlässlich der von der Europäischen Kommission und Kanada in Zusammenarbeit mit Global Citizen organisierten globalen Geberkonferenz und -kampagne „Stand Up for Ukraine“, bei der 9,1 Mrd. Euro für Menschen gesammelt wurden, die vor der russischen Invasion in der Ukraine und im Ausland fliehen.
Hintergrund
Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen und befindet sich im Besitz der Mitgliedstaaten. Sie stellt langfristige Finanzierungsmittel für solide Investitionen zur Verfügung, um zur Erreichung der politischen Ziele der EU beizutragen.
Die EU unterstützt die Mitgliedstaaten kontinuierlich dabei, den Bedürfnissen der Menschen gerecht zu werden, die vor dem Einmarsch in die Ukraine fliehen. Sie bietet Hilfe an der Grenze, bei der Aufnahme und beim Katastrophenschutz. Sie hilft den Mitgliedstaaten, den Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung, Unterkünften und Arbeitsplätzen für die aus der Ukraine ankommenden Menschen zu gewährleisten.
EU-Kommission / 19.05.2022
EU-Kommission
