Claudia Carmen
Die EU-Kommission hat Donnerstag weitere Berichte des Programms zur Überwachung von Desinformation im Zusammenhang mit COVID-19 veröffentlicht. Konkret geht es darin um Maßnahmen, die Microsoft, Meta, TikTok und Twitter im Januar und Februar 2022 ergriffen haben, um gegen Falschinformationen mit Bezug zur COVID-19-Pandemie vorzugehen. So hat etwa Microsoft einen Tracker erstellt, der Webseiten erkennt, die Falschinformationen zu COVID-19 veröffentlichen. Die Funktion ist in Frankreich, Deutschland und Italien aktiv. In Zusammenarbeit mit Newsguard gelang es dadurch seit Februar 547 entsprechende Webseiten zu identifizieren.
Nach einer Aufforderung der EU-Kommission berichtet Meta nun getrennt über Maßnahmen, die bei Facebook und Instagram ergriffen werden. Dabei zeigt sich, dass sich die Anzahl der Aufrufe der COVID-19-Informationszentren beider Plattformen zwischen Januar und Februar halbiert hat. TikTok registrierte bei den veröffentlichten Videos mit Tags zu COVID-19- und Impfstoff-Themen ebenfalls fast eine Halbierung, was mit der Aufhebung der Beschränkungen in der EU zusammenhängt. Twitter hat seine Funktion zur Meldung von Falschinformationen im Januar auf Spanien ausgeweitet. Sie ist damit in insgesamt sechs Ländern verfügbar.
Neben den genannten Maßnahmen sind die Unternehmen im Kampf gegen Desinformation auch in die Überarbeitung eines entsprechenden Verhaltenskodex eingebunden, den sie und weitere Plattformen unterzeichnet haben. Zwar war der 2018 erstellte erste Kodex ein guter Schritt im Kampf gegen Falschinformationen – eine Bewertung der Kommission von 2020 hat jedoch bedeutende Unzulänglichkeiten offenbart. Im Mai 2021 hat sie deshalb Leitlinien für die Stärkung des Verhaltenskodex herausgegeben.
Dessen derzeitige und künftige Unterzeichner sind aktuell stark daran beteiligt, Sofortmaßnahmen zu ergreifen, um Desinformationen – besonders im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine – einzudämmen. Die daraus gezogenen Lehren fließen in die Arbeit am Kodex ein und tragen dazu bei, wichtige Maßnahmen zu entwickeln, die zur Bewältigung dieser beispiellosen Desinformationswelle erforderlich sind. Nun teilten die Unterzeichner des Kodex der Kommission mit, dass sie zusätzliche Zeit für dessen Überarbeitung, die eigentlich bis Ende März abgeschlossen sein sollte, benötigen.
Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, sagte dazu: „Die Desinformation im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine zeigt, dass Online-Plattformen weiterhin an vorderster Front stehen. Kreml-nahe Kanäle verdienen es nicht, von den mächtigen Werkzeugen zu profitieren, die die Plattformen bieten. Aber sie werden nicht aufhören, es zu versuchen. Deshalb brauchen wir nachhaltige Lösungen, die die Grundrechte respektieren. Ich zähle auf die Unterzeichner, die Überarbeitung des Kodex rasch abzuschließen.“ Thierry Breton, Kommissar für den Binnenmarkt, fügte hinzu: „Wir schätzen die Bemühungen der Unterzeichner, schnell auf die Herausforderungen der kreml-freundlichen Desinformation zu reagieren, und erwarten, dass sie die daraus gezogenen Lehren berücksichtigen. In Anbetracht dieser Problematik muss der Kodex den hohen Erwartungen gerecht werden und zusammen mit dem Gesetz über digitale Dienste zu einem wirksamen Instrument zur Eindämmung der Risiken von Desinformation werden.“
EU-Kommission / 31.03.2022
Foto: EU-Kommission
