Claudia Carmen
Die EU will ein nachhaltiges Verkehrsnetz aufbauen, das sowohl zivil wie militärisch genutzt werden kann. Dazu werden im Rahmen Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) 37 Projekte mit insgesamt 425 Mio. Euro gefördert. Bei der Bekanntgabe der Ergebnisse heute (Freitag) in Brüssel sagte die EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean: „Die europäische Verkehrsinfrastruktur ist für unsere Sicherheit von entscheidender Bedeutung. Deshalb ergreifen wir konkrete Maßnahmen ergreifen, um Investitionen zu unterstützen, die sich nicht nur für die zivile Nutzung, sondern auch für unsere Verteidigung eignen.“ Die Projekte sollen die Bewegung von Militärtruppen und -gütern erleichtern und zu mehr Effizienz bei Einsätzen führen. Darüber hinaus soll die zweite Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zur militärischen Mobilität früher als geplant veröffentlicht werden.
Aus Deutschland wurde der Vorschlag des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zur Verbesserung der Infrastruktur für 740m Züge im Korridor Nord-Ostsee mit einer CEF-Förderhöhe von rund 49,6 Mio. Euro ausgewählt. Außerdem soll der Vorschlag von E.ON Drive Infrastructure GmbH zur Vernetzung der nationalen Netze und Ermöglichung des grenzüberschreitenden Verkehrs-Elektrik in Schweden, Deutschland Italien mit rund 14,3 Mio. Euro unterstützt werden.
Fazilität für alternative Kraftstoffe (AFIF)
Im Rahmen des ersten Stichtags der Einreichung von Vorschlägen für die Fazilität für alternative Kraftstoffe (AFIF), die am 19. Januar 2022 endete, wurden 15 Projekte für eine EU-Unterstützung in Höhe von insgesamt 86 Mio. Euro ausgewählt. Die Projekte reichen von der Installation elektrischer Ladestationen entlang des europäischen TEN-V-Straßennetzes bis hin zur Einrichtung von Wasserstofftankstellen für Autos, Lastkraftwagen und Busse bis hin zur Elektrifizierung von Bodenabfertigungsdiensten auf Flughäfen. Die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen bleibt mit weiteren Stichtagen in regelmäßigen Abständen bis zum 19. September 2023 offen. Der nächste Stichtag ist der 7. Juni 2022.
Militärische Mobilität
Im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für militärische Mobilität, die für denselben Zeitraum offen war, werden 22 Projekte mit 339 Mio. Euro unterstützt und sichergestellt, dass die Infrastruktur angepasst wird, um die zivile und militärische Mobilität innerhalb der EU gemeinsam zu verbessern, sodass sie für Güter mit doppeltem Verwendungszweck kompatibel ist. Beispiele für Projekte sind die Modernisierung der Eisenbahninfrastruktur, um den Verkehr größerer und schwererer Züge zu ermöglichen, die Erhöhung der Kapazität von Häfen und Flughäfen und den Ausbau von Straßenbrücken. Die nächste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zur militärischen Mobilität wird im Mai 2022 veröffentlicht.
Hintergrund
Der finanzielle Beitrag der EU erfolgt in Form von Finanzhilfen mit unterschiedlichen Kofinanzierungssätzen oder Finanzierungsbeiträgen, je nachdem, ob sich das Projekt in einem Land befindet, das für eine Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds in Frage kommt oder nicht.
Im Rahmen des CEF-Verkehrsprogramms wurden 25,8 Mrd. Euro für Finanzhilfen aus dem EU-Haushalt 2021-2027 zur Kofinanzierung von TEN-T-Projekten in den EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt. Seit 2014 (im Rahmen des Haushalts 2014-2020) hat die Fazilität „Connecting Europe“ im Verkehrssektor über 1000 Projekte unterstützt.
Nächste Schritte
Nachdem die EU-Mitgliedstaaten die ausgewählten Projekte am 7. April genehmigt haben, wird die Kommission in den kommenden Wochen förmliche Finanzierungsbeschlüsse annehmen. Die Europäische Exekutivagentur für Klima, Infrastruktur und Umwelt (CINEA) hat mit der Ausarbeitung der Finanzhilfevereinbarungen mit den Projektbegünstigten begonnen.
EU-Kommission / 08.04.2022
Grafik: EU-Kommission
