Claudia Carmen
Die Europäische Kommission hat Montag die EU-Flugsicherheitsliste aktualisiert. Diese Liste führt die Luftfahrtunternehmen auf, für die in der EU Flugverbote oder Betriebsbeschränkungen gelten, weil sie die internationalen Sicherheitsstandards nicht erfüllen. Nach der Aktualisierung sind nun insgesamt 21 in Russland zugelassene Luftfahrtunternehmen in der EU-Luftsicherheitsliste aufgeführt. „Das russische Luftfahrtbundesamt hat russischen Fluggesellschaften erlaubt, Hunderte von Luftfahrzeugen in ausländischem Besitz ohne gültiges Lufttüchtigkeitszeugnis zu betreiben. Die betreffenden russischen Luftfahrtunternehmen haben damit wissentlich gegen die einschlägigen internationalen Sicherheitsstandards verstoßen“, so EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean. „Ich möchte unmissverständlich klarstellen, dass es sich bei dieser Entscheidung nicht um eine weitere Sanktion gegen Russland handelt; sie wurde ausschließlich aus technischen und sicherheitsrelevanten Gründen getroffen. Wir vermischen Sicherheit nicht mit Politik.“
Russland hatte die Neuregistrierung von Luftfahrzeugen in ausländischem Besitz erzwungen, die wissentlich ohne gültige Lufttüchtigkeitszeugnisse betrieben werden. Dies verstößt gegen die internationalen Flugsicherheitsstandards.
Nach der Aktualisierung der EU-Flugsicherheitsliste sind nun insgesamt 117 Fluggesellschaften aus dem EU-Luftverkehr ausgeschlossen.
Hintergrund
Grundlage der heutigen Aktualisierung der Flugsicherheitsliste ist eine einstimmige Stellungnahme der Flugsicherheitsexperten aller Mitgliedstaaten, die sich am 5. April 2021 per Videokonferenz im Rahmen des EU-Flugsicherheitsausschusses beraten hatten. Den Vorsitz in diesem Ausschuss führt die Europäische Kommission mit Unterstützung der Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit. Die Aktualisierung wurde auch vom Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments befürwortet. Für die Beurteilung sind die internationalen Sicherheitsstandards und insbesondere die Richtlinien der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) maßgeblich. Die Europäische Kommission ist stets bestrebt, die Flugsicherheit zu verbessern, vor allem indem sie weltweit mit den Luftfahrtbehörden zusammenarbeitet.
EU-Kommission / 11.04.2022
Foto: EU-Kommission
