Stopp der Rüstungsproduktion und Waffenexporte

Am Freitag haben 30 Antimilitarist:innen aus Norddeutschland die Hauptzufahrt der Rheinmetall Landsysteme/Waffe Munition GmbH blockiert. Sie fordern ein Stopp der Rüstungsproduktion und der Waffenexporte. Kund:innen, Dienstleister:innen und Mitarbeiter:innen mussten umkehren.

Im Antimilitaristischen Bündnis Wendland haben sich engagierte Menschen zusammengeschlossen, um der schleichenden und offenen Militarisierung des Alltags entgegenzutreten. Mit den wöchentlichen Kundgebungen „NEIN zu Krieg und Aufrüstung“ auf dem Marktplatz von Lüchow verbinden sie die solidarische Unterstützung für Flüchtende aus der Ukraine (und aus anderen Regionen dieser Welt) mit Kritik an den Aufrüstungsplänen der Bundesregierung.

„Unsere gewaltfreie Aktion richtet sich nicht gegen die einzelnen Mitarbeiter:innen, sondern gegen einen Waffenbetrieb, der Kriege anheizt, Fluchtursachen schafft und Gewinne mit dem Tod von Menschen macht“, so das Bündnis.

Rheinmetall gehört zu den größten Rüstungskonzernen auf der Welt. Der Konzern will logistische Fahrzeuge, Radfahrzeuge und Kettenfahrzeuge in die Ukraine liefern. Zu Letzteren gehören der Kampfpanzer Leopard 2 und der leichtere Schützenpanzer Puma. Spekuliert wird auch über Hubschrauber und Munition. Konzernchef Armin Papperger erklärt gegenüber der Presse: „Ja, die Ukraine hat bereits angefragt. Der Antrag wird derzeit von der Bundesregierung geprüft. Ich kann in der derzeitigen Situation nur sagen: Wir wollen denen helfen.“

Das bezweifelt das Antimilitaristische Bündnis Wendland: Rheinmetall gehört zu den großen Gewinnern im Ukraine-Krieg. Doch durch Bereitstellung von mehr Panzern und LKW wird jeder militärische Konflikt angeheizt und verlängert. Das Exportverbot von Rüstungsgütern in Krisengebiete wird kurzerhand von der Ampelkoalition ausgehebelt, Aufrüstungspläne in kaum vorstellbarem Umfang, ohne jegliche gesellschaftliche Teilhabe beschlossen.

„Firmenchef Papperger verdreht die Wahrheit: Es geht um Gewinnsteigerung, nicht um eine Beendigung des Krieges in der Ukraine oder eine nachhaltige Lösung. Helfen sieht anders aus“, erklärt die Sprecherin der Aktion, Katja Tempel.

„Noch im September 2021 war der Anteilsschein von Rheinmetall bis auf 76,28 Euro abgerutscht, bis zum 23. Februar, dem Tag vor dem Angriff auf die Ukraine, hatte sich die Rheinmetall-Aktie wieder bis auf 96,78 Euro erholt. Seitdem legten die Titel eine Rally aufs Parkett, die den Anteilsschein in der Spitze bis auf 162,95 Euro trieb.

Insbesondere die Ankündigung der Bundesregierung, angesichts der aktuellen geopolitischen Entwicklungen eine massive Aufrüstung der Bundeswehr anzustreben und dafür ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zur Verfügung stellen zu wollen, trieb die Rheinmetall-Aktie deutlich an. Der Konzern profitierte zusätzlich von der Meldung, er könne kurzfristig Ausrüstung für 42 Milliarden Euro liefern, insgesamt sollen zwischen 1.000 und 3.000 neue Stellen geschaffen werden, um den Bedarf zu befriedigen.“ (Quelle: Finanzen.net)

Die Blockade dauert zurzeit noch an. Mit der Blockade fordern die Blockierer:innen den Stopp der Rüstungsproduktion in Unterlüß, den sofortigen Stopp aller Lieferungen von Rüstungsgütern aus Altbeständen ins Ausland und die Konversion der Produktion in zum Beispiel energieeffiziente, nachhaltige Heizungen.

Sie reiht sich ein in eine Folge von Aktionen, u.a. durch Rheinmetall Entwaffnen, JunepA, Friedensaktion Lüneburger Heide oder der Hamburger „Initiative gegen Rüstungsexporte“, in der auch Aktive aus der Region mitarbeiten.

Titelbild: Antimilitaristisches Bündnis

ANF