Konferenz zur Zukunft Europas

Im Beisein von Bürgerinnen und Bürgern sowie Abgeordneten aus der Ukraine hat sich das Plenum der Konferenz zur Zukunft Europas am Wochenende ein zweites Mal mit den Empfehlungen aus den Bürgerforen befasst. Putins Invasion in der Ukraine und die Reaktion der EU hierauf standen dabei im Vordergrund. Bei den Diskussionen zum Thema „Die EU in der Welt“ meldeten sich ukrainische Kriegsflüchtlinge, Abgeordnete der ukrainischen Werchowna Rada sowie Vertreter des Vereins PromoUkraina zu Wort. Vertreter der westlichen Balkanländer nahmen ebenfalls teil. Ihre Redebeiträge sind auf Seiten des Europäischen Parlaments abrufbar. Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Šuica sagte: „Während wir uns um mehr Bürgernähe bemühen, geht Putin militärisch gegen die Menschen in der Ukraine vor, die sich Europa annähern wollen. Das ist ein Angriff auf unsere Werte und unsere Lebensart. Europäisch zu sein bedeutet, Teil eines einzigartigen Projekts zu sein, das es allen ermöglicht, ihr volles Potenzial auszuschöpfen und ihre Rechte wahrzunehmen. Unter diesen schrecklichen Umständen ist diese Konferenz wichtiger und notwendiger denn je.“

Nächste Schritte

Am 25./26. März erarbeitet das Konferenzplenum seine Vorschläge, die sich auf die Empfehlungen der europäischen und nationalen Bürgerforen, die Beiträge auf der mehrsprachigen Online-Plattform sowie auf die Debatten im Plenum und den thematisch gegliederten Arbeitsgruppen stützen werden.

Hintergrund

Die Empfehlungen des Forums „Die EU in der Welt / Migration“, die auf der Abschlusssitzung im Februar in Maastricht (Niederlande) verabschiedet wurden, sind hier abrufbar. Die Empfehlungen des Forums „Eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung / Bildung, Kultur, Jugend und Sport / Digitaler Wandel“, die im Februar in Dublin (Irland) fertiggestellt wurden, finden Sie hier. In jedem der europäischen Bürgerforen tauschten sich jeweils rund 200 Europäerinnen und Europäer unterschiedlichen Alters und mit unterschiedlichem Hintergrund – persönlich und virtuell – zu Europas Herausforderungen von heute und morgen aus und formulierten Empfehlungen.

Im Konferenzplenum sind das Europäische Parlament, der Rat, die Europäische Kommission, die nationalen Parlamente sowie Bürgerinnen und Bürger vertreten. Auch der Ausschuss der Regionen, der Wirtschafts- und Sozialausschuss, die Sozialpartner und die Zivilgesellschaft sind vertreten. Das Konferenzplenum unterbreitet seine Vorschläge einvernehmlich dem Exekutivausschuss, der dann die Schlussfolgerungen der Konferenz transparent und in enger Zusammenarbeit mit dem Plenum formuliert.

EU-Kommission / 15.03.2022

Foto: EU-Kommission