Kampf gegen Rassismus

In einer am Dienstag mit 495 Stimmen gegen 109 Stimmen und 92 Enthaltungen in Straßburg angenommenen Entschließung fordern die Abgeordneten, dass Medien keine stigmatisierenden Darstellungen mehr verbreiten, die Angehörige bestimmter ethnischer oder rassischer Gruppen entmenschlichen. Kritisiert wird beispielsweise die Darstellung von Migranten als Ursache für wirtschaftliche und soziale Probleme. Die Abgeordneten schlagen vor, Medien nicht mehr durch nationale oder EU-Gelder zu finanzieren, wenn die zuständigen Behörden feststellen, dass diese Medien Hassreden und Fremdenfeindlichkeit fördern.

Sie schlagen außerdem vor, dass alle nationalen Regulierungsbehörden für den audiovisuellen Bereich mit der Befugnis ausgestattet werden sollten, Programme mit rassistischen Inhalten zu bestrafen.

Lehrpläne überarbeiten, Segregation in Schulen beenden und Kunstwerke zurückgeben

Die Abgeordneten fordern eine Überarbeitung der Lehrpläne, um Vorurteile zu bekämpfen und diskriminierende Stereotypen zu vermeiden. Die Geschichte der europäischen Minderheiten sollte umfassender gelehrt und erforscht werden. Autoren, Historiker, Wissenschaftler, Künstler und andere Persönlichkeiten mit unterschiedlichem rassischem und ethnischem Hintergrund sollten in wichtige Bildungsmaterialien aufgenommen werden, so die Abgeordneten.

Die Abgeordneten fordern die Beseitigung der rassischen und ethnischen Segregation, die in den Bildungssystemen einiger EU-Länder immer noch besteht. Lehrkräfte aus rassischen und ethnischen Minderheitengruppen müssen gleichen Zugang zu Lehrstellen haben, fordern sie.

Die Mitgliedstaaten sollten für eine angemessene Ausbildung sorgen, damit alle Lehrer die erforderlichen Kompetenzen und kulturellen Fähigkeiten besitzen, um Inklusion und Toleranz zu fördern und Diskriminierung im Bildungssystem zu bekämpfen. Programme für lebenslanges Lernen sollten auch für Beamte und staatliche Sicherheitskräfte angeboten werden, um rassistisches und fremdenfeindliches Verhalten zu unterbinden.

Außerdem ermutigt das Parlament die EU-Länder, Programme zur Rückgabe kultureller Werke an ihre Herkunftsländer oder andere geeignete Kultureinrichtungen einzurichten. Die Europäische Kommission soll den Dialog darüber zwischen Mitgliedstaaten, Drittstaaten, Museen und anderen Kultureinrichtungen fördern.

Null Toleranz gegenüber Hass im Sport

Die Entschließung fordert auch einen „Null-Toleranz-Ansatz“ gegenüber Rassismus, Hassreden und Gewalt im Sport. Kommission und Mitgliedstaaten werden aufgefordert, wirksame Strafen zu verhängen und die Opfer zu unterstützen. Sportler, die Rassismus anprangern oder sich für Vielfalt einsetzen, müssen vor Vergeltungsmaßnahmen geschützt werden. Dafür soll die Kommission Leitlinien zur Bekämpfung von Rassismus im Sport auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene entwickeln.

Die Berichterstatterin Salima Yenbou (Grüne/EFA, FR) sagte: „Wir müssen aktiv gegen Rassismus vorgehen, damit unsere Töchter und Söhne sich nicht mehr fragen müssen, ob sie einen Platz in unserer Gesellschaft haben. Um eine bessere Zukunft aufzubauen, müssen wir unsere Geschichte kennen und verstehen. Deshalb ist es wichtig, dass die Schülerinnen und Schüler mehr über Kolonialismus, Sklaverei, Völkermord und all die damit verbundenen Phänomene lernen.“ Sie rief auch dazu auf, „Medien, die rassistische Äußerungen über Migranten und Flüchtlinge verbreiten, und Inhalten, die absichtlich oder unabsichtlich rassistisch sind, ein Ende zu setzen“.

Hintergrund

Nach Angaben der EU-Agentur für Grundrechte sind in Europa 45 % der Menschen nordafrikanischer Herkunft, 41 % der Roma und 39 % der Menschen, die aus den Ländern südlich der Sahara stammen, Diskriminierung ausgesetzt.

Laut Eurobarometer 2019 glaubt mehr als die Hälfte der Europäer, dass Rassendiskriminierung in ihrem Land weit verbreitet ist. Die am häufigsten genannten Gründe für Diskriminierung sind „Roma sein“ (61 % der Befragten), „ethnische Herkunft“ (59 %) und „Hautfarbe“ (59 %).

Europäisches Parlament / 08.03.2022