Claudia Carmen
Bestehende Regeln und Marktüberwachung sollen verschärft werden, um die Sicherheit aller Spielzeuge zu gewährleisten, die in der EU verkauft werden, auch aus Nicht-EU-Ländern und online.
Das Parlament betont, dass die Spielzeugrichtlinie (Toy Safety Directive, TSD) Kindern zwar ein hohes Maß an Sicherheit bietet, dass aber einige Hersteller aus Nicht-EU-Ländern, die ihre Produkte auf dem Binnenmarkt, insbesondere online, verkaufen, die EU-Vorschriften nicht einhalten. Infolgedessen stellen viele in der EU verkaufte Spielzeuge immer noch eine erhebliche Gefahr dar.
In einer Entschließung, die mit 688 Stimmen bei 6 Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen wurde, fordern die Abgeordneten die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass alle in der EU in Verkehr gebrachten Spielzeuge der TSD entsprechen, unabhängig davon, wo sie hergestellt wurden.
Chemikalien
Spielzeug, das in der EU auf den Markt gebracht wird, muss den spezifischen EU-Vorschriften für Chemikalien entsprechen, erinnert das Parlament. Die Kommission sollte sicherstellen, dass hormonell wirksame Stoffe im Spielzeug verboten werden, sobald sie entdeckt werden. Darüber hinaus muss die Kommission entscheiden, ob die derzeitige Unterscheidung zwischen Spielzeug, das für Kinder unter 36 Monaten bestimmt ist, und Spielzeug, das für ältere Kinder bestimmt ist, abgeschafft werden soll.
Eine zukünftige Überarbeitung der TSD sollte es auch ermöglichen, die Grenzwerte für gefährliche chemische Stoffe bei Bedarf schnell anzupassen und eine Situation zu vermeiden, in der unterschiedliche Werte auf nationaler Ebene festgelegt werden.
Marktüberwachung und vernetzte Spielzeuge
Das Parlament fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, ihre Marktüberwachungsaktivitäten zu koordinieren und die Kontrollen zu verbessern, um unsicheres Spielzeug wirksamer zu erkennen. Zu diesem Zweck sollte die Kommission auch den Einsatz neuer Technologien, wie elektronische Kennzeichnung und künstliche Intelligenz, prüfen.
Die Abgeordneten betonen, dass vernetzte Spielzeuge Kinder neuen Gefahren aussetzen und ein Risiko für ihre Sicherheit, ihre Privatsphäre und ihre psychische Gesundheit darstellen können. Sie appellieren an die Hersteller, Sicherheitsmechanismen in das Design ihrer Spielzeuge zu integrieren, beispielsweise gegen Cyber-Bedrohungen. Das Parlament fordert die Kommission auf, Vorschriften zur Lösung dieser Probleme vorzuschlagen.
Des Weiteren fordert das Parlament die Kommission auf, zu prüfen, ob die Etiketten von Spielzeug Informationen über die Haltbarkeit und Reparierbarkeit des Produkts enthalten könnten.
Online-Handel
Die Abgeordneten bekräftigen, dass Online-Marktplätze dazu „verpflichtet werden sollten, mehr Verantwortung bei der Sicherstellung der Sicherheit und der Konformität des auf ihren Plattformen verkauften Spielzeugs zu übernehmen“, indem sie z.B. unsichere Spielzeuge entfernen und ihr erneutes Auftauchen verhindern.
Berichterstatter Brando Benifei (S&D, IT) sagte: „Die aktuelle Richtlinie ist ein guter Schritt nach vorne für die Sicherheit von Kindern, aber wir glauben, dass es noch einige Probleme gibt. Eines davon ist das Auftauchen wissenschaftlicher Beweise, die bisher unbekannte giftige chemische Substanzen und Risiken aufzeigen, sowie die große Anzahl gefährlicher Spielzeuge, die auf Online-Marktplätzen im Umlauf sind. Aus diesem Grund fordern wir eine Überarbeitung der EU-Vorschriften. Wir möchten auch, dass sich die Kommission mit den Risiken befasst, die mit der Digitalisierung verbunden sind, mit so genanntem vernetztem Spielzeug, bei dem die Sicherheitsmerkmale für Kinder gegen Cyber-Bedrohungen unzureichend oder fast nicht vorhanden sind. Unsere Kinder verdienen das höchstmögliche Schutzniveau beim Spielen, und wir müssen alles tun, um dies zu gewährleisten“.
Hintergrund
Nach Angaben des EU Safety Gate (dem EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Verbraucherprodukte) war Spielzeug im Jahr 2020 die am häufigsten gemeldete Produktkategorie (27 % aller Meldungen). Die von der Kommission am 3. Dezember 2021 veröffentlichten Daten zeigen, dass im vergangenen Jahr die meisten Warnmeldungen Kraftfahrzeuge oder verwandte Produkte (27 %) und Spielzeug (19 %) betrafen.
Europäisches Parlament / 17.02.2022
Foto: Europäisches Parlament / © AdobeStock/Kostiantyn
