Claudia Carmen
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist am Freitag mit der Verabschiedung eines Resolutionsentwurfs zur aktuellen Lage in der Ukraine gescheitert.
Der von den Vereinigten Staaten und Albanien vorgeschlagene Entwurf wurde abgelehnt, weil Russland als ständiges Mitglied des Rates sein Veto einlegte. Jedes Veto eines der fünf ständigen Mitglieder des Rates bedeutet das Scheitern einer Resolution. China, Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate hatten sich der Stimme enthalten.
Zhang Jun, Chinas ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, erläuterte die chinesische Position zu der Entscheidung und sagte, der Sicherheitsrat solle „extrem vorsichtig“ reagieren. Jede Maßnahme müsse wirklich dazu beitragen, die Krise zu entschärfen, anstatt Öl ins Feuer zu gießen.
Wenn nicht richtig gehandelt würde oder blindlings Druck ausgeübt und Sanktionen verhängt würden, könne dies nur zu mehr Opfern, mehr Sachverlusten, zu komplizierteren und chaotischeren Situationen und zu mehr Schwierigkeiten bei der Überbrückung von Differenzen führen, sagte Zhang. Dies würde die Tür zu einer friedlichen Lösung vollständig verschließen, sodass letztendlich eine große Zahl unschuldiger Menschen zu Opfern werde.
„Wir müssen tiefgreifende Lehren aus den äußerst schmerzhaften Erfahrungen der Vergangenheit ziehen“, sagte er. „Aus diesem Grund hat sich China bei der jetzigen Abstimmung der Stimme enthalten“.
Zhang bekräftigte, dass die Souveränität und territoriale Integrität aller Staaten geachtet und die Ziele und Grundsätze der UN-Charta gemeinsam hochgehalten werden sollten. China vertrete die Vision einer gemeinsamen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Sicherheit. Die Ukraine solle eine Brücke zwischen Ost und West werden und nicht zu einem Vorposten der Konfrontation zwischen Großmächten, so der chinesische Vertreter.
UN-Generalsekretär Antonio Guterres erklärte nach dem Treffen vor der Presse, die Vereinten Nationen würden nicht aufgeben, eine Lösung für die Krise in der Ukraine zu finden, und forderte alle Konfliktparteien auf, die Zivilbevölkerung besser zu schützen. Er gab auch die Ernennung von Amin Awad aus dem Sudan zum stellvertretenden Generalsekretär bekannt, der als UN-Koordinator für die Ukraine-Krise fungieren soll.
