Claudia Carmen
„Die Bemühungen der Unterzeichner zur Unterstützung von Impfkampagnen in der EU sind von entscheidender Bedeutung, da die Ausbreitung von Omikron eine große Herausforderung darstellt“, erklärte Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz. „Aber es gibt noch Spielraum für Verbesserungen. Die nächste Runde wird im März folgen; bis dahin sollten die Unterzeichner den neuen, verschärften Kodex vorgelegt haben, von dem ich erwarte, dass er die bestehenden Schwachstellen beseitigt, u. a. durch eine strenge Behandlung aller Sprachen.“
Thierry Breton, der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar, fügte hinzu: „Ich danke den Plattformen für ihr Engagement bei dieser regelmäßigen Überwachung zur Bekämpfung der Covid-19-Desinformation. Da wir uns nun auf die finale Phase der Verabschiedung des Gesetzes über digitale Dienste zubewegen, erwarte ich von ihnen, dass sie ihre Arbeit intensivieren und rasch einen strengen Verhaltenskodex verabschieden, der mit unserem neuen europäischen digitalen Handbuch übereinstimmt.“
TikTok meldete, dass sich die Zahl der Videos, die auf seinen Kanälen in Europa mit einem Impfstoffkennzeichen versehen wurden, von 90.000 im Oktober auf 266.000 im Dezember verdreifacht hat. Google hat die Suchanfragen zur Covid-19-Impfung in allen 27 Ländern aktualisiert und beginnt mit Informationen zur Kinderimpfung. Facebook hat ein Desinformations- und Mobbing-Netzwerk entfernt, das sich gegen Mediziner, Journalisten und gewählte Amtsträger richtete und von einer verschwörerischen Impfgegner-Bewegung betrieben wurde.
Microsoft hat im Rahmen seiner aktualisierten Richtlinien einige Impfstoffwerbung von Behörden zugelassen, die zwischen November und Dezember etwa 733.000 Impressionen in der EU generierte. Twitter berichtete über Aktualisierungen der Kennzeichnung von irreführenden Tweets im Zusammenhang mit Covid-19 und Impfstoffen, um sie leichter erkennen zu können.
Die Diskussionen über einen gestärkten Verhaltenskodex sind im Gange. Der neue Kodex, der sich an den im Juni veröffentlichten Leitlinien orientiert, soll bis Ende März vorgelegt werden.
EU-Kommission / 27.01.2022
Foto: EU-Kommission
