Die Europäische Union und die USA werden weiter eng zusammenarbeiten, um gemeinsame Sicherheitsherausforderungen in enger Koordinierung zu bewältigen, wie jüngst zwischen dem Hohen Vertreter der EU, Josep Borrell, und US-Außenminister Anthony Blinken vereinbart. Vor diesem Hintergrund trafen sich in Brüssel Mittwoch der Kabinettschef von Kommissionspräsidentin von der Leyen, Björn Seibert, sowie der Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Stefano Sannino, mit der stellvertretenden US-Außenministerin Wendy Sherman. In beiden Gesprächen wurden Russlands militärische Aufrüstung in der und um die Ukraine sowie die damit verbundenen diplomatischen Bemühungen erörtert. Donnerstag treffen sich die Außenministerinnen und Außenminister der EU und der EU-Außenbeauftragte Borrell in Brest, um bei informellen Gesprächen aktuelle außenpolitische Themen zu besprechen.
Kabinettschef Seibert und die stellvertretende Außenministerin Sherman erinnerten bei ihrem Treffen an die entschiedene Unterstützung für die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität der Ukraine und unterstrichen die Entschlossenheit, das koordinierte und einheitliche Vorgehen der transatlantischen Partner gegen Russlands Vorgehen gegen die Ukraine fortzusetzen. Jede weitere militärische Aggression gegen die Ukraine werde massive Konsequenzen und hohe Kosten nach sich ziehen.
Sannino und Sherman bekräftigten, dass die EU und die USA für gemeinsame Prinzipien und Werte einstehen. Sie unterstrichen ebenso die Unterstützung der EU und der USA für die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität der Ukraine und betonten die Notwendigkeit für Russland, die Deeskalation zu beenden und die Minsker Vereinbarungen vollständig umzusetzen.
Die EU und die USA stehen weiterhin in engem Kontakt und setzen ihre Interaktionen auf verschiedenen Ebenen als Teil der dauerhaften Partnerschaft und des gemeinsamen Engagements für die transatlantische Sicherheit und Zusammenarbeit fort.
Nach dem zweitägigen Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der EU ist für Freitag, 14.30 Uhr, eine gemeinsame Pressekonferenz von Jean-Yves Le Drian, dem französischen Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, und Josep Borrell geplant. EbS+ überträgt live und stellt weiteres AV-Material zur Verfügung.
EU-Kommission / 13.01.2022
Foto: EU-Kommission