Von der Leyen: „Genug Impfstoff für Booster vorhanden“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides haben Mittwoch in Brüssel erneut darauf gedrungen, das Impftempo in Europa zu erhöhen. Mit Blick auf die Omikron-Variante brauche es zudem große Wachsamkeit und eine rasche und gemeinsame Reaktion der EU-Staaten. Die Europäische Kommission zeigt dafür in einer Mitteilung auf, wie die EU und ihre Mitgliedstaaten wirkungsvoll auf die Herausforderung der vierten COVID-19-Welle reagieren könne. Von der Leyen bekräftigte, dass ausreichend Impfstoff vorhanden sei. Nach ihren Gesprächen mit BioNTech/Pfizer habe das Unternehmen zudem bestätigt, den Impfstoff für Kinder zwischen fünf und elf Jahren bereits ab 13. Dezember auszuliefern, eine Woche früher als bisher angekündigt. Die Kommission hatte den Impfstoff für Kinder am vergangenen Freitag zugelassen.

Mit Blick auf eine mögliche Impfpflicht gegen COVID-19 betonte von der Leyen, dass dies eine rein mitgliedstaatliche Kompetenz sei. Sie persönlich halte die Diskussion mit Blick darauf, dass ein Drittel der EU-Bevölkerung trotz der Verfügbarkeit lebensrettender Impfstoffe ungeimpft sei, für verständlich und angebracht.

Sie erklärte weiterhin: „In den letzten Wochen haben viele von uns aus eigener Anschauung erfahren: COVID-19 verbreitet sich wieder und hat Menschen aus unserem engsten Freundeskreis, Kolleginnen und Kollegen, Familienmitglieder oder andere geliebte Menschen infiziert. Die rasch steigenden Fallzahlen führen wieder zu einer Überlastung unserer Krankenhäuser und unseres Gesundheitspersonals. Zudem ist wegen des Auftretens der vermutlich hoch ansteckenden Omikron-Variante größte Vorsicht geboten. Ich bin jedoch davon überzeugt, dass die EU diesen Herausforderungen gewachsen ist. Heute legen wir ein breites Spektrum von Maßnahmen vor, von der Intensivierung unserer Impfbemühungen und unserer Investitionen in Therapien über die Verbesserung von Überwachung und Prävention bis hin zur Verstärkung unserer globalen Solidarität. Inzwischen appelliere ich erneut an Sie: Lassen Sie sich unbedingt impfen, holen Sie sich Ihre Auffrischungsimpfung und befolgen Sie die Regeln zu Ihrem eigenen Schutz.“

Stella Kyriakides, EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, fügte hinzu: „Die hohe Übertragbarkeit der Delta-Variante, eine erhebliche Immunitätslücke und die Lockerung nichtmedizinischer Maßnahmen werden uns einen harten Winter bescheren. Das Auftreten der Omikron-Variante macht es nur noch dringlicher, zu impfen und unsere Immunität aufzufrischen, um die Übertragungsketten zu durchbrechen. Falls nötig müssen wirksame Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit ergriffen werden, einschließlich sozialer Distanzierung und Maskenpflicht. Wir müssen rasch und entschlossen handeln, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und seine Folgen abzumildern.“

Koordinierte Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19

Die EU und die Mitgliedstaaten müssen unter Beweis stellen, dass sie rasch reagieren können, um die Verbreitung des Virus einzudämmen und weiterhin nachhaltig und langfristig gegen diese Bedrohung vorzugehen. Dies erfordert eine entschlossene und rasche Reaktion, die Folgendes umfasst:

• Die EU und die Mitgliedstaaten sollten weiterhin eine gemeinsame Strategie verfolgen, um die Einschleppung der Omikron-Variante in die EU zu begrenzen, wobei die wichtigsten Reisebeschränkungen regelmäßig – täglich – überprüft werden müssen. Die EU und die Mitgliedstaaten sollten bereit sein, alle erforderlichen Kontrollen durchzuführen.
• Die Mitgliedstaaten sollten erneut Impfkampagnen durchführen, um ungeimpfte Menschen in allen impffähigen Altersgruppen anzusprechen, und zielgerichtete nationale Strategien gegen die Impfskepsis umsetzen.
• Die Mitgliedstaaten sollten die Auffrischungsdosen rasch verimpfen, um einen hohen Schutz vor dem Virus, auch vor der Omikron-Variante, aufrechtzuerhalten, und zwar zunächst unter den am stärksten gefährdeten Gruppen.
• Die EU-Agenturen sollten sicherstellen, dass die erforderlichen wissenschaftlichen Leitlinien rasch verfügbar sind.
• Die Kommission wird sich verstärkt um die Herstellung, Zulassung und gemeinsamen Beschaffung von COVID-19-Therapeutika bemühen.
• Das Europäische Parlament und der Rat sollten die Vorschläge für eine europäische Gesundheitsunion und die HERA-Krisenverordnung noch vor Ende 2021 annehmen.
• Die Mitgliedstaaten sollten gezielte und verhältnismäßige Vorsorge- und Beschränkungsmaßnahmen treffen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, Menschenleben zu retten und Druck von den Gesundheitssystemen zu nehmen. Eine umfassende Koordinierung auf EU-Ebene muss gewährleistet sein. Mit dem Aufkommen der Omikron-Variante sollte besonderes Augenmerk auf die Anwendung und Mitteilung spezifischer Kontaktmaßnahmen am Jahresende gelegt werden.
• Die Mitgliedstaaten sollten das überarbeitete Konzept für die Freizügigkeit mit einer Standard-Gültigkeitsdauer von neun Monaten im Rahmen des digitalen COVID-Zertifikats der EU umsetzen.
• Die EU und die Mitgliedstaaten sollten die Bemühungen von Team Europa um eine gemeinsame Nutzung der Impfstoffbestände beschleunigen, damit das auf dem G20-Gipfel im Oktober 2021 vereinbarte weltweite Impfziel von 70 % im Jahr 2022 erreicht und der Aufbau von Kapazitäten für Sequenzierung, Tests und Impfungen unterstützt werden können. Darüber hinaus sollte die EU einen klaren Standpunkt in der Frage vertreten, wie Fortschritte bei der Gewährleistung einer stärkeren, gerechteren und beschleunigten globalen Gesundheitsarchitektur möglich sind.

Die Präsidentin hat Professor Peter Piot gebeten, im Rahmen seines bestehenden Mandats der Kommission als leitender wissenschaftlicher Berater in Epidemiefragen zur Verfügung zu stehen.

Hintergrund

Die EU-Impfstoffstrategie ist nach wie vor das wichtigste Instrument der EU, um die Pandemie zu beenden, indem die Infektionsübertragung sowie die Zahl der Krankenhauseinweisungen und die durch die Krankheit verursachten Todesfälle verhindert und verringert werden. Sie wird durch die EU-Strategie für COVID-19-Therapeutika ergänzt. Sie sind Teil einer starken Europäischen Gesundheitsunion, die einen koordinierten Ansatz in der EU verfolgt, um die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger besser zu schützen, die EU und ihre Mitgliedstaaten in die Lage zu versetzen, künftige Pandemien wirksamer zu verhindern und zu bekämpfen und die Widerstandsfähigkeit der Gesundheitssysteme in Europa zu erhöhen.

EU-Kommission Vertretung Deutschland / 01.12.2021

Foto: EU-Kommission Vertretung Deutschland