Claudia Carmen
Neue Regeln sollen eine transparente Berichterstattung über Reformen und Investitionen für Wiederaufbau und Sozialausgaben im Rahmen des Aufbauplans NextGenerationEU gewährleisten. Die jetzt in Kraft getretenen Regeln legen außerdem gemeinsame Indikatoren für die Berichterstattung der Mitgliedstaaten über die Gesamtleistung ihrer Aufbau- und Resilienzpläne fest. In den kommenden Wochen wird auch ein neuer Aufbau- und Resilienzanzeiger eingeführt, der Fortschritte bei der Umsetzung der nationalen Pläne auf transparente Weise aufzeigen soll.
Die neuen Vorschriften legen auch fest, wie die Europäische Kommission über die Sozialausgaben der Mitgliedstaaten für die in ihren Aufbau- und Resilienzplänen vorgesehenen Reformen und Investitionen berichten wird. Diese Berichterstattung bezieht sich vor allem auf politische Maßnahmen in den Bereichen Beschäftigung und Qualifikationen, Bildung und Kinderbetreuung, Gesundheit und Langzeitpflege sowie Sozialpolitik. Im Rahmen des Anzeigers werden soziale Maßnahmen, die einen Schwerpunkt auf Kinder und Jugendliche und/oder Gleichstellung der Geschlechter setzen, besonders hervorgehoben. Die neuen Leitlinien wurden in enger Absprache mit den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament ausgearbeitet.
EU-Kommission Vertretung Deutschland / 01.12.2021
