Claudia Carmen
Im Rahmen des Programms „Soziales Sicherheitsnetz für Notfälle“ (ESSN) unterstützt die EU mehr als 1,5 Millionen Geflüchtete in der Türkei mit monatlichen Geldüberweisungen, um ihren Grundbedarf zu decken. Donnerstag hat die EU weitere 325 Mio. Euro bereitgestellt, um das Programm bis Anfang 2023 zu verlängern. Das ESSN ist das größte humanitäre Programm in der Geschichte der EU und das weltweit größte Programm für humanitäre Hilfe in Form von Bargeldzuwendungen.
Bei seinem heutigen Besuch in Ankara erklärte der für Krisenmanagement zuständige EU-Kommissar Janez Lenarčič: „Die schutzbedürftigen Flüchtlinge in der Türkei können sich nun seit mehr als fünf Jahren auf unsere humanitäre Hilfe verlassen, und wir werden sie auch weiterhin nicht im Stich lassen. Dank der heute angekündigten Mittel kann die EU das Programm „Soziales Sicherheitsnetz für Notfälle“ (ESSN) bis Anfang 2023 fortsetzen.“ Die Unterstützung sei für das Leben hunderttausender Familien, von denen viele von der Coronavirus-Pandemie besonders hart getroffen wurden, von entscheidender Bedeutung. Weiter sagte Lenarčič: „Die Bargeldhilfe ermöglicht es ihnen, selbst zu entscheiden, was sie am dringendsten benötigen, und fördert gleichzeitig die türkische Wirtschaft. Sie ist eine wichtige Errungenschaft für die EU, unsere humanitären Partner und die Regierung der Türkei.“
Die bedürftigsten registrierten Flüchtlinge erhalten über das Programm monatliche Geldüberweisungen auf eine elektronische Debitkarte. Damit können sie das bezahlen, was sie am dringendsten benötigen, z. B. Miete, Transport, Rechnungen, Lebensmittel und Medizin. Dank einer Partnerschaft mit der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC), der Türkischen Rothalbmondgesellschaft und in enger Abstimmung mit der türkischen Regierung erhalten mehr als 1,5 Millionen Flüchtlinge, die in der Türkei leben, Unterstützung im Rahmen des ESSN.
Die heute angekündigten Mittel sind Teil des 3 Mrd. Euro umfassenden Pakets zur Unterstützung von Flüchtlingen in der Türkei, das Präsidentin von der Leyen im Anschluss an die Tagung des Europäischen Rates vom 25. Juni 2021 angekündigt hat.
Während seines Besuchs wird Kommissar Lenarčič, gemeinsam mit dem Generalsekretär der IFRC, Jagan Chapagain, mit Vertretern des türkischen Roten Halbmonds und der Flüchtlinge sprechen, die direkt vom ESSN-Programm profitieren.
Der Kommissar wird auch hochrangige Vertreter der Türkei treffen: Fuat Oktay, Vizepräsident; Faruk Kaymakçı, stellvertretender Außenminister; Derya Yanık, Ministerin für Familie und soziale Dienste, und Yunus Sezer, Präsident der Behörde für Katastrophen- und Krisenmanagement.
Hintergrund
Die Türkei beherbergt weltweit die meisten Flüchtlinge – vier Millionen Menschen. Etwa 3,7 Millionen von ihnen sind Syrer, die vor dem anhaltenden Konflikt in ihrem Land geflohen sind. Die große Mehrheit der Flüchtlinge in der Türkei lebt außerhalb von Lagern.
Die Europäische Union finanziert humanitäre Projekte in der Türkei, um schutzbedürftigen Flüchtlingen und ihren Aufnahmegemeinschaften die dringend benötigte Unterstützung zu gewähren, einschließlich Schutzdiensten, spezialisierter Gesundheitsversorgung und Zugang zu Bildung.
Das ESSN-Programm wurde von 2016 bis Ende 2020 aus der EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei und derzeit mit Mitteln aus dem Haushalt der Europäischen Union für humanitäre Hilfe finanziert.
Zusätzlich zu den schutzbedürftigen Flüchtlingen in der Türkei, die über das ESSN-Programm unterstützt werden, erhalten seit Juli 2021 mehr als 331 000 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge im Rahmen anderer längerfristiger Entwicklungsprojekte über die EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei Bargeldhilfe.
EU-Kommission Vertretung Deutschland / 02.12.2021
Foto: EU-Kommission Vertretung Deutschland
