Claudia Carmen
Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten in der COVID19-Pandemie über das Mobilitätspaket des Soforthilfeinstruments Montag weitere finanzielle Hilfe zur Verfügung gestellt. Die jüngste Unterstützung beläuft sich auf über 2,9 Mio. Euro und dient dazu, COVID-19-Patienten und medizinische Teams der Mitgliedstaaten zu befördern. Kürzlich finanziert wurde unter anderem der Transport von medizinischen Teams aus Deutschland nach Rumänien sowie von rumänischen Patienten in die Bundesrepublik. Die Mittel werden zusätzlich zu den 170 Mio. Euro bereitgestellt, die seit dem letzten Jahr gewährt wurden, um besonders wichtige medizinische Güter und Ausrüstung für Impfungen zu transportieren.
Der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, erklärte: „In den letzten beiden Jahren hat das Soforthilfeinstrument dazu beigetragen, Patienten zur Behandlung zu verlegen und medizinische Teams dorthin zu bringen, wo ihre Unterstützung am dringendsten gebraucht wurde.“ Das Instrument habe auch die Kosten für den Transport dringend benötigter Gesundheitsausrüstung abgedeckt. „Mit der Unterstützung aus dem Soforthilfeinstrument haben wir den Mitgliedstaaten ein wertvolles Instrument bei der gemeinsamen Bekämpfung der COVID-19-Pandemie in die Hand gegeben. Im Rahmen der jüngsten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für das ESI haben wir die Beförderung von Patienten und medizinischen Teams finanziert, um dazu beizutragen, Leben zu retten – ein echtes Zeichen europäischer Solidarität. Jede und jeder in Europa kann jedoch dazu beitragen, zu verhindern, dass die nationalen Gesundheitssysteme überlastet werden, und dazu beitragen, diese Pandemie unter Kontrolle zu bringen. Eine vollständige Impfung bietet den größten Schutz.“
Zu den kürzlich finanzierten Maßnahmen gehören die Beförderung medizinischer Teams von Dänemark, Israel, Polen und Deutschland nach Rumänien sowie der Transport von Patienten aus Rumänien nach Deutschland, Polen, Österreich, Tschechien, Dänemark und Italien. Im Rahmen der Bemühungen der Slowakei zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie wurden auch Maßnahmen zur Unterstützung des Landes finanziert. Die unterstützten Maßnahmen gehen auf ein Antragsverfahren für EU-Mitgliedstaaten im November zurück und werden im November und Dezember 2021 durchgeführt.
Hintergrund
Das Soforthilfeinstrument (Emergency Support Instrument – ESI) ist Teil einer breiteren Palette von Instrumenten, über die EU-Hilfe bereitgestellt wird, wie etwa das Katastrophenschutzverfahren der EU, einschließlich rescEU, oder gemeinsame Beschaffungsverfahren und die Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronavirus-Krise. Es ergänzt die nationalen Bemühungen der Mitgliedstaaten.
Dank dem ESI kann die Europäische Union die Mitgliedstaaten unterstützen, wenn eine Krise ein außergewöhnliches Ausmaß erreicht und umfangreiche Auswirkungen mit weitreichenden Folgen für das Leben der Bürgerinnen und Bürger hat. Im April 2020 wurde das ESI aktiviert, um die EU-Länder bei der Bewältigung der Coronavirus-Pandemie zu unterstützen. Über das ESI wird weiterhin grundlegende Unterstützung bereitgestellt.
Nach der jüngsten Verschlechterung der epidemiologischen Lage in Europa hat die Europäische Kommission eine Aufforderung zur Einreichung von Anträgen bis zum 18. November 2021 veröffentlicht. Infolgedessen gewährte die Europäische Kommission weitere 2,9 Mio. Euro für die Beförderung von medizinischem Personal und Patienten.
Im Rahmen des ESI-Mobilitätspakets hat die Generaldirektion ECHO seit 2020 78 Anträge aus 20 Mitgliedstaaten und dem Vereinigten Königreich erhalten, von denen 60 die Frachtlieferung von medizinischen Gütern, Impfausrüstung und Therapeutika und 18 die Beförderung von Patienten und medizinischen Teams betrafen.
Die Europäische Kommission hat insgesamt Unterstützung für mehr als 1000 Flüge und 500 Beförderungen auf der Straße und auf dem Seeweg sowie für den Transfer von rund 350 Patienten und mehr als 450 Gesundheitsfachkräften gewährt. Insgesamt wurden mehr als 173 Mio. Euro zur Unterstützung dieser Maßnahmen bereitgestellt.
EU-Kommission Vertretung Deutschland / 06.12.2021
Foto: EU-Kommission Vertretung Deutschland
