Bessere Bahnverbindungen, mehr Radwege, mehr E-Mobilität

Schnellere Bahnverbindungen, leichtere grenzüberschreitende Ticketkäufe, eine bessere Radinfrastruktur und mehr E-Mobilität: Das sind einige der Vorschläge, die die Europäische Kommission Dienstag angenommen hat, um das Verkehrssystem in der EU zu modernisieren. Sowohl für Passagierreisen als auch für den Gütertransport sollen Schiene und Schifffahrt attraktiver werden. Die Infrastruktur rund um die E-Mobilität soll ausgebaut werden. Ein stärkerer Fokus soll auf der nachhaltigen städtischen Mobilität liegen. Die Wahl und Kombination verschiedener Verkehrsmittel soll einfacher werden. Mit ihren Vorschlägen will die Kommission den Verkehrssektor dahin bringen, seine Emissionen um 90 Prozent zu senken.

Der Wandel hin zu mehr Nachhaltigkeit und Digitalisierung werde die Art und Weise, wie wir uns fortbewegen, stark verändern, erklärte EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans. EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean ergänzte, das Reisen in der EU solle effizienter und sicherer werden, und zwar für Fahrer, Fahrgäste und Unternehmen gleichermaßen.

Ein intelligentes und nachhaltiges TEN-V

Das TEN-V ist ein EU-weites Netz aus Schienenverkehr, Binnenschifffahrt, Kurzstreckenseeverkehr und Straßen. Es verbindet 424 Großstädte mit Häfen, Flughäfen und Eisenbahnterminals und wird, wenn fertiggestellt, die Reisezeiten zwischen ihnen merklich verkürzen. Zum Beispiel werden Passagiere in 2,5 Stunden von Kopenhagen nach Hamburg reisen können (heute: 4,5 Stunden.) Um die fehlenden Verbindungen zu schließen und das gesamte Netz zu modernisieren, sieht der heutige Vorschlag vor:

• Die großen TEN-V-Personenverkehrsstrecken müssen so ausgebaut werden, dass die Züge spätestens 2040 mit 160 km/h oder schneller fahren können. Auf den Kanälen und Flüssen müssen gute Schifffahrtsbedingungen herrschen.
• Mehr Umschlagterminals, verbesserte Abfertigungskapazitäten an Güterterminals, kürzere Wartezeiten an den Eisenbahngrenzübergängen, längere Züge, um mehr Güter auf umweltfreundlichere Verkehrsträger zu verlagern, und die Möglichkeit, Lkw mit der Bahn zu befördern. Um sicherzustellen, dass die Infrastrukturplanung den tatsächlichen betrieblichen Erfordernissen entspricht, werden neun „europäische Verkehrskorridore“ geschaffen, die Schiene, Straße und Wasserwege miteinander verbinden.
• Es wird eine neue Zwischenfrist bis 2040 eingeführt, um die Fertigstellung wichtiger Teile des Netzes vor der Gesamt-Frist 2050 zu beschleunigen.
• Alle 424 Großstädte entlang des TEN-V-Netzes müssen die nachhaltige urbane Mobilität voranbringen und Pläne entwickeln, um emissionsfreie Mobilität zu fördern und den öffentlichen Verkehr sowie die Infrastruktur für Fußgänger und Radfahrer auszubauen

Mehr Fernverkehr und grenzüberschreitender Schienenverkehr

Der Schienenverkehr ist nach wie vor einer der sichersten und saubersten Verkehrsträger und steht daher im Mittelpunkt beim Bestreben, die Mobilität in der EU nachhaltiger zu gestalten. Der heutige TEN-V-Vorschlag wird begleitet von einem Aktionsplan zur Stärkung des Schienenpersonenverkehrs auf Fern- und  grenzüberschreitenden Strecken. Zu den konkreten Vorschlägen gehören:

• ein Gesetzesvorschlag im kommenden Jahr, um einen benutzerfreundlichen, multimodalen Fahrkartenverkauf zu fördern;
• die Möglichkeit für die Fahrgäste, die besten Fahrkarten zum günstigsten Preis zu finden sowie die Prüfung einer EU-weiten Mehrwertsteuerbefreiung für Zugfahrkarten;
• die Aufhebung überflüssiger nationaler technischer und betrieblicher Vorschriften;
• eine Ankündigung von Vorschlägen für 2022 zur Fahrplangestaltung und zum Kapazitätsmanagement, um schnellere und häufigere grenzüberschreitende Schienenverkehrsdienste zu fördern;
• Leitlinien für die Trassenpreise im Jahr 2023, die den Zugang der Eisenbahnunternehmen zur Infrastruktur erleichtern werden, Wettbewerb stärken und attraktivere Fahrpreise für die Fahrgäste ermöglichen.

Bis 2030 wird die Kommission den Start von mindestens 15 grenzüberschreitenden Pilotprojekten unterstützen, um den Ansatz des Aktionsplans zu testen.

Aktualisierung der Regeln zur intelligenten Mobilität

Die Kommission schlägt vor, die Richtlinie zu intelligenten Verkehrssystemen aus dem Jahr 2010 zu aktualisieren und an das Aufkommen neuer Mobilitätsoptionen im Straßenverkehr, Mobilitäts-Apps und vernetzter und automatisierter Mobilität anzupassen.

Sauberere, umweltfreundlichere und einfachere urbane Mobilität

Der Vorschlag zur Mobilität in Städten umfasst Leitlinien dazu, wie Städte Emissionen reduzieren und die Mobilität verbessern können. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem öffentlichen Verkehr, dem Gehen und Radfahren. Der Vorschlag räumt auch emissionsfreien Lösungen Priorität ein, einschließlich Taxis und Ride-Hailing-Diensten, städtischen Lieferdiensten sowie dem Bau und der Modernisierung multimodaler Verkehrsknotenpunkte sowie neuen digitalen Lösungen.

Hintergrund

Dies ist das zweite Paket von Vorschlägen zur Unterstützung des Übergangs zu einem saubereren und umweltfreundlicheren Verkehr nach der Veröffentlichung der Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität der Kommission im Dezember 2020.

EU-Kommission Vertretung Deutschland / 14.12.2021

Foto: EU-Kommission Vertretung Deutschland