Claudia Carmen
16 künftige Unterzeichner haben sich Dienstag dem Überarbeitungsprozess des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation angeschlossen: Twitch, Adobe, Havas, The Bright App, Neeva, Reporter ohne Grenzen, VOST Europe, die Niederländische Organisation für Angewandte Naturwissenschaftliche Forschung, Maldita, PagellaPolitica, Demagog, MediaMath, Integral Ad Science, die GARM-Initiative, Crisp Thinking und Newsback. „Ich begrüße alle neuen Unterzeichner an Bord. Der einzige Weg, Desinformation zu bekämpfen, ist die Zusammenarbeit zwischen der Zivilgesellschaft, den Unternehmen und den Regulierungsbehörden“, erklärte Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz. „Wir brauchen einen überarbeiteten Kodex gegen Desinformation mit einem starken Überwachungsrahmen auf der Grundlage von Leistungsindikatoren. Es ist nun an den derzeitigen und künftigen Unterzeichnern, dies umzusetzen.“
EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton fügte hinzu: „Es gibt nur einen Weg, Desinformation wirksam zu bekämpfen: alle Parteien müssen zusammen auf dieses gemeinsame Ziel hinarbeiten. Ich gratuliere den neuen Partnern, die heute beigetreten sind: Sie zeigen echte Bereitschaft, sich zu engagieren und sinnvolle Verpflichtungen einzugehen. Da die Verhandlungen zum Gesetz über die digitalen Dienste (DSA) zügig voranschreiten, freue ich mich auf eine gute Zusammenarbeit der bestehenden und der neuen Unterzeichner, um sicherzustellen, dass der neue Kodex vor der Verabschiedung der neuen Vorschriften fertig ist.“
Die EU-Kommission begrüßte auch die gestern vorgestellten Empfehlungen der Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA). Die Empfehlungen der ERGA, einschließlich einer detaillierten Analyse des monatlichen Berichterstattungsprogramms zu Des- und Falschinformationen im Zusammenhang mit COVID-19, werden dazu beitragen, eine solide Überwachung des verschärften Kodexes zu gestalten. Die Kommission erwartet von den Unterzeichnern, dass sie sich stark auf diese Empfehlungen stützen und die ERGA in den Entwurfsprozess einbeziehen, insbesondere in Bezug auf die Überwachung des Kodex.
EU-Kommission Vertretung Deutschland / 16.11.2021
