Claudia Carmen
Heute erörtern die für Kohäsionspolitik zuständigen Ministerinnen und Minister, wie die EU-Strukturfonds in der neuen Förderperiode zum Wiederaufbau der Wirtschaft und zum grünen und digitalen Wandel beitragen. Staatssekretärin Claudia Dörr-Voß vertritt die Bundesregierung.
Staatssekretärin Dörr-Voß: „Bund und Länder arbeiten mit Hochdruck an der Umsetzung der neuen Förderperiode. Damit schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass Strukturfonds eine Schlüsselrolle für die Wirtschaft, insbesondere für den grünen und digitalen Wandel spielen. Wir setzen uns für Leuchtturmprojekte in den wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Schlüsselbereichen ein. Dazu zählen die Digitalisierung der Wirtschaft, Künstliche Intelligenz, neue Energietechnologien, Förderung des Unternehmertums sowie Aus- und Weiterbildung gerade im digitalen Bereich.“
Der Rechtsrahmen der EU-Strukturfonds für die neue Förderperiode 2021-2027 wurde umfassend modernisiert. Im Fokus stehen Wettbewerbsfähigkeit, Innovation, Digitalisierung und die Umsetzung des Green Deal. Wichtige Neuerungen sind die grundlegenden Voraussetzungen, die stärkere Verknüpfung mit den länderspezifischen Empfehlungen des Europäischen Semesters, und die neue Halbzeitüberprüfung. Dadurch wurden die Rahmenbedingungen für einen effizienten Mitteleinsatz gestärkt. Derzeit laufen die Arbeiten an den Programmen für die neue Förderperiode, die von der Europäischen Kommission genehmigt werden müssen.
BMWi / 18.11.2021
Foto: BMWi
