Claudia Carmen
Die Gemeinsame Forschungsstelle (GFS) der Kommission hat Mittwoch einen neuen Bericht zu Werten und Identitäten in der Politikgestaltung veröffentlicht. Der Bericht hebt die Notwendigkeit hervor, Werte und Identitäten wie soziale Gerechtigkeit, Gleichheit oder Sicherheit zu berücksichtigen, wenn politische Maßnahmen konzipiert, bewertet und kommuniziert werden. Nach den Ergebnissen einer speziellen Eurobarometer-Umfrage für den Bericht unterstützen die deutschen Bürgerinnen und Bürger die Werte der EU mit großer Mehrheit (67 Prozent). Der von den befragten Deutschen am stärksten unterstützte EU-Wert ist die Unabhängigkeit der Richter (78 Prozent) und das Recht auf ein faires Verfahren (74 Prozent), gefolgt von der Gedanken-, Meinungs- und Religionsfreiheit (69 Prozent). Die wichtigsten Identitäten für die deutschen Bürger sind ihre Familie (82 Prozent), ihr Geschlecht (71 Prozent) sowie ihr Alter und Lebensabschnitt (70 Prozent).
Die für Werte und Transparenz zuständige Vizepräsidentin der Kommission, Věra Jourová, erklärte: „Um das Vertrauen in die Demokratie zu stärken, müssen wir die Vielfalt der persönlichen Werte der Bürger und ihrer Identitäten verstehen.“ Die Ergebnisse der neuen Eurobarometer-Umfrage zeigten eine überwältigende Unterstützung für die EU-Werte. „Wir müssen jedoch auch das gesamte Wertespektrum der EU-Bürger verstehen. Dies wird dazu beitragen, bessere politische Ergebnisse zu erzielen und die politische Polarisierung zu verringern. Der Bericht schlägt innovative Wege vor, um die Wertevielfalt der Bürger in der EU-Politikgestaltung zu berücksichtigen.“
Der Bericht zeigt, dass sich die traditionelle politische Kluft in Europa, die auf sozioökonomischen Interessen beruht, hin zu einem politischen Verhalten verschiebt, das von individuellen Werten, Einstellungen und Identitäten bestimmt wird.
Die für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend zuständige Kommissarin Mariya Gabriel sagte: „Dieser Bericht bietet einen soliden Ansatz für die Verknüpfung wissenschaftlicher Erkenntnisse mit den Werten und Identitäten der Bürger bei der Diskussion über die öffentliche Politik. Für politische Entscheidungsträger ist es wichtig, die Werte und Identitäten, Einstellungen und Verhaltensweisen der Bürger zu berücksichtigen. Die Kenntnis und Berücksichtigung der Bedenken der Bürger wird zur Entwicklung einer faktengestützten Politik beitragen.“
Die letzten Jahre waren von einem hohen Maß an Polarisierung, einer raschen Verbreitung von Fehlinformationen, abnehmenden Kompromissbereitschaft und einem historischen Tiefstand bei der Zufriedenheit mit der Demokratie oder sogar offene Angriffe auf diese gekennzeichnet.
Die Politik selbst dreht sich zunehmend um eine neue Achse. Neben den traditionellen wirtschaftlichen Konflikten sind kulturelle Werte und Identitätsfragen für die Politik heute genauso wichtig oder sogar noch wichtiger geworden. Wie sollten sich politische Entscheidungsträger in dieser neuen gesellschaftlichen und politischen Landschaft zurechtfinden? Der Bericht zeigt auf, was aus sozialen und verhaltenswissenschaftlichen Erkenntnissen gelernt werden kann, um die Politikgestaltung zu verbessern und das Vertrauen in die Demokratie zurückzugewinnen.
EU-Kommission Vertretung Deutschland / 17.11.2021
Foto: EU-Kommission Vertretung Deutschland
