Die EU und die USA haben sich am vergangenen Sonntag (31.10.) darauf verständigt, den Rechtsstreit über die Zölle auf Stahl und Aluminium innerhalb der Welthandelsorganisation auszusetzen und die Arbeiten zu einer Globalen Vereinbarung über nachhaltigen Stahl aufzunehmen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach von einem Grundpfeiler in der erneuerten EU-US-Partnerschaft und einem Meilenstein bei der Bekämpfung des Klimawandels. Die Globale Vereinbarung wäre ein erster Schritt auf dem Weg hin zu einer Dekarbonisierung der globalen Stahlproduktion und des globalen Stahlhandels.
Damit wird einen Großteil der bestehenden EU-US-Handelsprobleme beseitigt und der transatlantische Handel mit Stahl und Aluminium kann wieder zu dem Volumen zurückfinden, den er vor Einführung der Zölle hatte.
Nach einem Gespräch mit Kommissionspräsidentin von der Leyen kündigte US-Präsident Joe Biden an, dass die Vereinigten Staaten die US-Zölle auf Stahl und Aluminium aus der EU auf den vorherigen Handelsumfang zurückführen werden. Infolge dieser Entscheidung werde auch die Kommission eine Aussetzung der von Kommissionsseite eingeführten Zölle vorschlagen, so die Kommissionspräsidentin.
Die Entscheidung baut auf den jüngsten Erfolgen bei der Wiederbelebung der transatlantischen Handelsbeziehungen auf, wie der Einrichtung des EU-US-Handels- und Technologierates und der Aussetzung der Zölle im Boeing-Airbus-Streit.
Die Stahl- und Aluminiumherstellung zählt zu den weltweit höchsten CO2-Emissionsquellen. Um die Nachhaltigkeit der Stahl- und Aluminiumproduktion und des Handels zu gewährleisten, muss die CO2-Intensität der Industrie und die Probleme im Zusammenhang mit Überkapazitäten angegangen werden. Durch die transatlantische Zusammenarbeit soll die langfristige Tragfähigkeit der Industrie gewährleistet und die Produktion und der Handel mit CO2-armem Stahl angeregt werden.
EU-Kommission Vertretung Deutschland / 03.11.2021
Foto: EU-Kommission Vertretung Deutschland