Claudia Carmen
Bei der zweiten Plenarversammlung der Konferenz zur Zukunft Europas am 23. Oktober (Samstag) standen die bisherigen Vorschläge der Bevölkerung im Mittelpunkt. Das Plenum, in dem auch 80 Vertreterinnen und Vertreter der europäischen Bürgerforen Sitze einnehmen, führte Gespräche über erste Eindrücke, Themenbereiche und Unterthemen aus den europäischen Bürgerforen. Zudem wurden die Ergebnisse der nationalen Foren und Veranstaltungen und die 20 beliebtesten Ideen des Europäischen Jugendevents debattiert. Weitere Vorschläge, die bei der Plenarversammlung am Wochenende besprochen wurden, stammen aus dem zweiten Zwischenbericht über die mehrsprachige Online-Plattform. Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Ko-Vorsitzende der Konferenz Dubravka Šuica erklärte: „Dies ist ein historischer Moment, in dem die Teilnehmenden erstmals auf allen Ebenen gleichberechtigt mit ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern beraten. Die Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt der Politikgestaltung für Europa zu stellen, wird unsere repräsentativen Demokratien auf dem Weg in unsere gemeinsame Zukunft stärken.“
Die Konferenz zur Zukunft Europas ist ein Beispiel für demokratische Teilhabe, das es in der EU so noch nie gab. Über die mehrsprachige Online-Plattform können alle Bürgerinnen und Bürger der EU ihre Vorschläge einreichen und so unsere gemeinsame Zukunft aktiv mitgestalten.
In Straßburg berichteten auch die anderen Ko-Vorsitzenden des Exekutiv-Ausschusses der Konferenz über die laufende Arbeit. Guy Verhofstadt (Europäisches Parlament) sagte: „Die Begeisterung in den Bürgerforen ist groß, die Erwartungen sind hoch, das Konzept funktioniert. Jetzt geht es im Plenum darum, auf die angesprochenen Themen einzugehen. Die Plenarversammlung muss aufzeigen, wie unsere gemeinsame Zukunft in der EU aussehen kann, und konkrete Vorschläge für eine Reform der Europäischen Union vorlegen. Die EU-Politik muss sich dieser Aufgabe stellen.“
Gašper Dovžan (Staatssekretär, im Namen des slowenischen Ratsvorsitzes) sagte dazu: „Zehntausende von Bürgerinnen und Bürgern diskutieren weiterhin in den europäischen und nationalen Foren und Veranstaltungen sowie auf der Plattform über die Zukunft Europas. Das Plenum wird all jene Empfehlungen, die ihnen am meisten am Herzen liegen, ergebnisoffen erörtern und vorstellen. Dies ist die erste Plenartagung unter der slowenischen Ratspräsidentschaft, und wir haben uns sehr gefreut, Vertreterinnen und Vertreter unserer Partner aus dem westlichen Balkan als wichtige Akteure begrüßen zu können, mit denen wir gemeinsam Verantwortung für die Zukunft der EU tragen.“
Nächste Schritte
Die nächste Plenarversammlung der Konferenz findet am 17. und 18. Dezember statt. Bis dahin werden weiterhin Vorschläge der Bevölkerung gesammelt.
- Die europäischen Bürgerforen kommen im November online zusammen. Die ersten beiden Bürgerforen stellen ihre Empfehlungen fertig und präsentieren sie im Dezember bei der Plenarversammlung.
- Über die mehrsprachige Online-Plattform können Bürgerinnen und Bürger nach wie vor ihre Vorschläge einreichen. Auch finden dort weiterhin Veranstaltungen statt. Die Ergebnisse werden im Dezember in einem dritten Bericht zusammengefasst. Sie fließen außerdem in die abschließenden Sitzungen der europäischen Bürgerforen und in die Plenarversammlungen ein.
- In den Mitgliedstaaten finden weiterhin nationale Foren und Veranstaltungen statt.
Hintergrundinformationen
Die Plenarversammlung
Die Plenartagung wurde von den Arbeitsgruppen vorbereitet, die am Freitag ihre konstituierenden Sitzungen abhielten.
Der Plenarversammlung gehören 108 Mitglieder des Europäischen Parlaments, 54 Vertreterinnen und Vertreter des Rates (zwei pro Mitgliedstaat), drei Vertreterinnen und Vertreter der Kommission und 108 Mitglieder der Parlamente der Mitgliedstaaten an. Sie alle sind gleichberechtigt. Außerdem nehmen 108 Bürgerinnen und Bürger teil: 80 vertreten die europäischen Bürgerforen, 27 die nationalen Foren und Veranstaltungen, und einen Sitz nimmt die Präsidentin des Europäischen Jugendforums ein. Der Ausschuss der Regionen und der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss sind mit jeweils 18 Personen vertreten, regionale und kommunale Behörden mit jeweils sechs, Sozialpartner mit zwölf und die Zivilgesellschaft mit acht Personen.
Die Bürgerforen und die mehrsprachige Online-Plattform
Die mehrsprachige Online-Plattform hat 8.600 Ideen und 14.900 Kommentare von über 31.000 Teilnehmenden gesammelt. Die vier Europäischen Bürgerforen haben ihre ersten Sitzungen abgehalten, an denen rund 800 Bürgerinnen und Bürger aus der gesamten EU teilgenommen haben. Darüber hinaus fanden in der gesamten Europäischen Union über 3.180 weitere Veranstaltungen statt, an denen über 140.000 Menschen teilnahmen.
Die Berichte der bisherigen Sitzungen der Bürgerforen sind auf der mehrsprachigen Online-Plattform verfügbar. Dort können außerdem Listen mit den Themenbereichen und Unterthemen eingesehen werden, die die Bürgerinnen und Bürger für ihre weiteren Gespräche ausgewählt haben.
EU-Kommission / 25.10.2021
