Claudia Carmen
An diesem Wochenende versammelt sich das Plenum der Konferenz zur Zukunft Europas im Europäischen Parlament in Straßburg. Es wird die Berichte der Europäischen Bürgerforen, der nationalen Panels und Veranstaltungen, des Europäischen Jugendevents und der Online-Plattform der Kofnferenz diskutieren. Die Plenarsitzung stellt dabei zwei wichtige Meilensteine im Rahmen der Konferenz dar: Zum einen werden 80 der insgesamt 800 Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerforen, die im September und Oktober in Straßburg zusammengekommen waren, an der Plenarversammlung teilnehmen. Zum anderen wird das Plenum zum ersten Mal die Beiträge der Bürgerinnen und Bürger aus den verschiedenen Komponenten der Konferenz in ihrer jetzigen Form diskutieren. Die Beratungen, Veranstaltungen und Online-Debatten werden währenddessen weiter fortgesetzt.
Zweite Plenarsitzung der Konferenz
An diesem Freitag treffen sich die Arbeitsgruppen des Plenums, die sich aus Vertreterinnen und Vertretern aller Komponenten des Konferenzplenums zusammensetzen (u.a. MdEP, nationale Parlamentarierinnen und Parlamentarier, Regierungsvertreterinnen und -vertreter, Kommission, Sozialpartner, Zivilgesellschaft sowie Bürgerinnen und Bürger) zu einer konstituierenden Sitzung. Am Samstag wird die Plenarsitzung von den Ko-Vorsitzenden des Exekutivausschusses der Konferenz, Guy Verhofstadt (Europäisches Parlament), Staatssekretär Gašper Dovžan im Namen der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft und der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Dubravka Šuica eröffnet. Die Diskussionen umfassen:
- eine Präsentation mit ersten Eindrücken aus den Europäischen Bürgerforen durch Vertreterinnen und Vertreter der einzelnen Panels und durch die Ko-Vorsitzenden;
- einen Bericht der Vertreterinnen und Vertreter der nationalen Panels und Veranstaltungen;
- einen Bericht des Europäischen Jugendevents
- eine Präsentation der Zwischenberichte und des Stands der Dinge zur mehrsprachigen digitalen Plattform durch die Ko-Vorsitzenden.
Erste Sitzungen der Europäischen Bürgerforen
Die ersten Sitzungen der vier Europäischen Bürgerforen fanden im September und Oktober 2021 im Europäischen Parlament in Straßburg statt. In jedem Panel diskutierten rund 200 Bürgerinnen und Bürger aus allen Mitgliedstaaten (ein Drittel von ihnen jünger als 25 Jahre) über Themen aus ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich.
Die Berichte über die ersten Sitzungen der Panels und die Listen der Themenbereiche und Unterthemen, die die Bürger für ihre weiteren Diskussionen ausgewählt haben, sind auf der mehrsprachigen digitalen Plattform verfügbar:
- Panel 1 Eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit, Arbeitsplätze / Bildung, Jugend, Kultur, Sport / digitale Transformation;
- Panel 2 Europäische Demokratie / Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit;
- Panel 3 Klimawandel, Umwelt/Gesundheit; und
- Panel 4 EU in der Welt / Migration.
Die Europäischen Bürgerforen sind ein zentrales Element der Konferenz, die vom Europäischen Parlament, dem Rat der EU und der Europäischen Kommission organisiert wird. Sie sind eine noch nie dagewesene transnationale und mehrsprachige Übung in deliberativer Demokratie, die den europäischen Bürgerinnen und Bürgern eine zentrale Rolle bei der Gestaltung der Zukunft der EU bietet. In die Beratungen der Gremien werden die Beiträge der mehrsprachigen digitalen Plattform und die Empfehlungen der nationalen Bürgergremien und der in den Mitgliedstaaten organisierten Veranstaltungen einfließen.
Beiträge des Europäischen Jugendevents
Am 8. und 9. Oktober fand das Europäische Jugendevent (EYE2021) statt, an dem 5.000 junge Menschen im Europäischen Parlament in Straßburg und weitere 5.000 online teilnahmen, um mehr als 2.000 Ideen für die Gestaltung der Zukunft Europas zu diskutieren. Junge Diskussionsteilnehmerinnen und -teilnehmer aus den Europäischen Bürgerpanels wurden zur Teilnahme eingeladen. Die 20 beliebtesten Ideen des EYE2021 werden von zwei jungen Teilnehmern auf der nächsten Plenarsitzung der Konferenz über die Zukunft Europas vorgestellt.
Was die Bürger auf der mehrsprachigen digitalen Plattform debattieren
Am 15. Oktober wurde der zweite Bericht über die mehrsprachige digitale Plattform veröffentlicht. Er gibt einen Überblick über die Beiträge der Bürgerinnen und Bürger seit dem Start der Plattform am 19. April 2021 bis zum 7. September 2021. Mit mehr als drei Millionen Besuchern, 30.000 aktiven Teilnehmern, 8.000 diskutierten Ideen und fast 3.000 registrierten Veranstaltungen ist die Plattform das Herzstück der transnationalen demokratischen Debatte der Konferenz. Die europäische Demokratie, der Klimawandel und die Umwelt sind derzeit die beliebtesten Diskussionsthemen der Teilnehmer. Bürgerinnen und Bürger aus allen EU-Ländern haben aber auch eine Vielzahl von Ideen zu anderen Themen eingebracht.
Der zweite Bericht der Plattform ergänzt die im ersten Bericht enthaltenen Informationen. Er bestätigt, dass der Schwerpunkt weiterhin auf dem Klimawandel und der Umwelt liegt, präsentiert aber auch neue Ideen in Bezug auf die biologische Vielfalt, eine stärkere Gleichstellung der Geschlechter, bessere Arbeitsbedingungen und eine stärkere Rolle der EU in der Welt.
Der dritte Zwischenbericht ist für Dezember vorgesehen und wird in die letzten Sitzungen der europäischen Bürgerforen und die kommenden Konferenzplenarsitzungen einfließen. Er wird die Beiträge bis zur letzten Oktoberwoche umfassen. Ein Abschlussbericht wird Anfang nächsten Jahres erstellt.
EU-Kommission / 20.10.2021
