Claudia Carmen
Das Parlament ruft zu einer konstruktiven internationalen Zusammenarbeit in der Arktis auf und warnt gleichzeitig vor neuen Bedrohungen für die Stabilität in der Region.
In einem neuen Bericht über geopolitische und sicherheitspolitische Herausforderungen in der Arktis, der am Mittwoch (06.10.) angenommen wurde, fordern die Abgeordneten, dass die arktischen Staaten und die internationale Gemeinschaft die Arktis als ein Gebiet des Friedens, geringer Spannungen und konstruktiver Zusammenarbeit erhalten sollten. Die EU setze sich für eine langfristige, nachhaltige und friedliche Entwicklung der Region ein, betonen sie.
Im Text wird außerdem hervorgehoben, dass das derzeitige, auf internationalem Recht basierende Governance-Modell der Arktis allen arktischen Staaten zugutegekommen ist und für Stabilität in der Region gesorgt hat.
Klimawandel und indigene Gemeinschaften
Die Abgeordneten fordern alle beteiligten Länder und die EU auf, auf die äußerst besorgniserregenden Folgen des Klimawandels in der Arktis zu reagieren, unter anderem durch das Festhalten an den Zielen des Pariser Abkommens.
Die Abgeordneten unterstreichen, dass auch die Kultur der indigenen Völker der Region geschützt werden muss. Alle Aktivitäten in der Region, einschließlich der Nutzung natürlicher Ressourcen, sollten die Rechte der indigenen Völker respektieren und ihnen und anderen lokalen Bewohnern zugutekommen.
Russische und chinesische Aktivitäten in der Arktis
Die Abgeordneten äußern sich besorgt über die zunehmende militärische Aufrüstung Russlands in der Arktis, die ihrer Ansicht nach nicht gerechtfertigt ist, da sie weit über legitime Verteidigungszwecke hinausgeht. Jegliche Zusammenarbeit mit Russland in der Region sollte mit dem Grundsatz eines punktuellen Engagements der EU in diesem Land vereinbar sein, fordern die Abgeordneten. Sie dürfe nicht die Sanktionen und restriktiven Maßnahmen gefährden, die aufgrund der Handlungen der russischen Regierung in anderen Teilen der Welt verhängt wurden, fügen sie hinzu.
Die Abgeordneten sind auch sehr über die weitreichenden chinesischen Projekte in der Arktis besorgt. Die EU müsse die Versuche Chinas, die Nördliche Seeroute der Arktis in die Neue SeidenstraßenInitiative zu integrieren, genau beobachten, da dies das Ziel, die Arktis von der globalen Geopolitik abzuschirmen, in Frage stelle.
Der Bericht, der mit 506 Ja-Stimmen, 36 Nein-Stimmen und 140 Enthaltungen verabschiedet wurde, ist hier in voller Länge verfügbar (06.10.2021).
„Ich würde eine aktualisierte EU-Politik für die Arktis befürworten, die sich weiterhin auf Fragen im Zusammenhang mit den lokalen Gemeinschaften, insbesondere den indigenen Völkern, konzentrieren sollte. In unserem Bericht haben wir auch festgestellt, dass die Arktis-Strategie der EU die neue Sicherheitsrealität der Region, die wachsenden geopolitischen Spannungen und neue regionale Akteure wie China widerspiegeln muss. Wir sollten uns bewusst sein, dass wir in der Arktis nicht allein sind; gemeinsam mit unseren engen Verbündeten USA, Kanada, Norwegen und Island können wir eine prosperierende und friedliche Zukunft aufbauen“, sagte Berichterstatterin Anna Fotyga (EKR, Polen) nach der Abstimmung.
Hintergrund
Im Vorfeld dieser Plenarabstimmung besuchte eine Delegation von Abgeordneten des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten vom 21. bis 24. September Dänemark, Grönland und Island, um mit politischen Vertreterinnen und Vertretern und Beamtinnen und Beamten über die internationale Zusammenarbeit und die Herausforderungen in der Arktis zu diskutieren.
Europäisches Parlament / 07.10.2021
