Abgeordnete verlangen soziale Mindeststandards für Künstler und Kulturschaffende

Die Mitgliedstaaten sollten außerdem sicherstellen, dass Freiberufler und Selbstständige, einschließlich Künstler und Kulturschaffende, Zugang zu Tarifverhandlungen haben, so die Abgeordneten in einer am Mittwoch mit 543 gegen 50 Stimmen bei 107 Enthaltungen angenommenen Entschließung.

Grenzüberschreitende MobilitätDie Abgeordneten weisen darauf hin, dass die nationalen Unterschiede hinsichtlich des rechtlichen Status von Künstlern die Zusammenarbeit und die grenzüberschreitende Arbeit behindern. Die Mitgliedstaaten sollten auf die gegenseitige Anerkennung der kultur- und kreativitätsbezogenen Kompetenzen, Qualifikationen und Abschlüsse hinarbeiten und alle anderen Hindernisse für die grenzüberschreitende Freizügigkeit und Arbeit beseitigen, z.B. durch Anpassung der Verwaltungsanforderungen in Bezug auf Visa, Besteuerung und soziale Sicherheit.

Die Abgeordneten fordern außerdem besondere Programme, um junge Urheber und Innovatoren zu unterstützen, damit sie sich in ganz Europa bewegen und arbeiten können.

Urheberrechtseinnahmen und Streaming-Plattformen

Die Pandemie hat die Abhängigkeit von Künstlern und Nutzern von marktbeherrschenden digitalen Plattformen verstärkt, die den Urhebern „Buy-Out-Klauseln“ vorschreiben, indem sie ihnen das gesamte Urheberrecht gegen eine einmalige Zahlung abkaufen und so die Urheber jedes Mal, wenn ihr Werk vorgeführt wird, ihrer Lizenzgebühren berauben. Die Abgeordneten fordern die Kommission auf, die Lage zu bewerten und Maßnahmen zu ergreifen, damit die Einnahmen ordnungsgemäß und gerecht an alle Kunst- und Kulturschaffenden und Rechteinhaber weitergegeben werden.

Künstlerische Freiheit verteidigen

Die Abgeordneten fordern die Mitgliedstaaten auf, die künstlerische Freiheit zu fördern und zu verteidigen und sicherzustellen, dass die EU-Bürger ungehindert die Möglichkeit haben, sich am künstlerischen Schaffen zu erfreuen. Sie fordern die Kommission auf, Sanktionen gegen diejenigen Mitgliedstaaten zu verhängen, die ihren Verpflichtungen in dieser Hinsicht nicht nachkommen.

Berichterstatterin Monica Semedo (Renew, LU) sagte: „Schon vor der Pandemie mussten viele Künstler kämpfen und waren auf ein zweites Einkommen angewiesen, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können. Wir fordern die Mitgliedsstaaten und die Kommission auf, gezielte Maßnahmen zu ergreifen, um unsichere Einkommen, unbezahlte Arbeit und prekäre Arbeitsplätze zu bekämpfen und ein Mindesteinkommen für Künstler und Kulturschaffende zu sichern. Außerdem müssen wir bürokratische Belastungen wie Arbeitsgenehmigungen oder Genehmigungen für die Veranstaltung von Festivals und die Doppelbesteuerung von Künstlern, die grenzüberschreitend arbeiten, vermeiden“.

Hintergrund

Im Jahr 2020 verzeichnete die Kultur- und Kreativwirtschaft in der EU Umsatzeinbußen von über 30% – was einem kumulierten Verlust von 199 Mrd. Euro entspricht –, wobei die Branchen Musik und darstellende Kunst Verluste von 75% bzw. 90% hinnehmen mussten.

Europäisches Parlament / 20.10.2021