Förderung des Medienpluralismus

Ein neuer EU-weiter Überwachungsmechanismus soll die Eigentumsverhältnisse im Medienbereich in den Blick nehmen. Die Kommission hat Montag den Startschuss für das EU-geförderte Projekt „Euromedia Ownership Monitor“ gegeben. „Es wird immer schwieriger zu verstehen, wem die Medien in der EU gehören. Dieses neue Instrument wird zum besseren Verständnis des Medienmarktes und künftiger politischer Initiativen beitragen“, so Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová. Das Projekt wird von der EU mit 1 Mio. Euro unterstützt und läuft bis September 2022. In den kommenden Wochen ist eine zweite Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen geplant.

Der „Euromedia Ownership Monitor“ wird eine länderbasierte Datenbank mit Informationen über die Eigentumsverhältnisse im Medienbereich erstellen, die einschlägigen rechtlichen Rahmenbedingungen systematisch bewerten und mögliche Risiken für die Transparenz der Eigentumsverhältnisse im Medienbereich ermitteln. Koordiniert wird das Projekt von der Paris Lodron Universität Salzburg.

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton betonte: „Als einer der wichtigsten Pfeiler unserer Demokratien ist es von entscheidender Bedeutung, die bestehenden Bedrohungen für unabhängige Medien anzusprechen und aufzuzeigen. Wir sind nach wie vor entschlossen, neue Initiativen wie das Medienfreiheitsgesetz vorzulegen und unsere Unterstützung für Projekte zur Förderung der Transparenz in diesem Sektor zu verstärken.“

Das neue Instrument wird als Grundlage für politische und regulatorische Bewertungen und Initiativen zur Förderung von Medienfreiheit und -pluralismus dienen. Es wird aufzeigen, wo Eigentum im Medienbereich liegt, potenzielle Konzentrationsprobleme sichtbarer machen und damit das Verständnis für den Medienmarkt verbessern.

Die Begünstigten dieses Pilotprojekts wurden im Rahmen einer Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen ausgewählt, die sich an Akteure richtet, die auf europäischer, regionaler und lokaler Ebene im Bereich Medienfreiheit und -pluralismus tätig sind.

Diese Initiative ist Teil einer umfassenderen Anstrengung auf dem Gebiet der Medienfreiheit und des Pluralismus, wie im Europäischen Aktionsplan für Demokratie dargelegt.

EU-Kommission / 27.09.2021