Claudia Carmen
Die EU-Kommission hat beim außerordentlichen Treffen der Innenministerinnen und Innenminister der EU Mittwoch ihre Unterstützung für schutzbedürftige Menschen in Afghanistan bekräftigt. „Wir dürfen die Menschen, die sich in Afghanistan in unmittelbarer Gefahr befinden, nicht im Stich lassen“, so EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Dazu gehörten Journalisten, NGO-Mitarbeiter und Verteidiger von Menschenrechten, insbesondere Frauen. „Wir müssen die Menschen, die in Afghanistan vertrieben wurden, über internationale Organisationen wie das UNHCR und die IOM unterstützen und ihnen helfen, in ihre Heimat zurückzukehren, wenn die Bedingungen vor Ort dies zulassen“, so Johansson. Die EU werde auch weiterhin eine führende Rolle bei der Unterstützung von afghanischen Flüchtlingen in der Region einnehmen. Gleichzeitig rief die Innenkommissarin die Mitgliedsstaaten dazu auf, ihr Engagement für die Neuansiedlung von schutzbedürftigen Menschen zu erhöhen.
Kommissarin Johansson erklärte: „Ich habe die Mitgliedstaaten aufgefordert, ihr Engagement für die Neuansiedlung zu verstärken, die Neuansiedlungsquoten zu erhöhen, um denjenigen zu helfen, die internationalen Schutz benötigen, und ergänzende legale Wege anzubieten. Für mich ist klar, dass sich afghanische Frauen und Mädchen in einer besonders gefährlichen Situation befinden: Die Neuansiedlung gegenüber irregulären Routen zu bevorzugen, hat auch eine klare geschlechtsspezifische Dimension. Die Kommission steht bereit, bei der Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten zu helfen und die erforderliche zusätzliche finanzielle Unterstützung für diesen wichtigen Arbeitsbereich bereitzustellen.“
Die EU-Innenkommissarin betonte weiter: „So wie die Dinge stehen, ist die Lage in Afghanistan eindeutig nicht sicher und wird es auch noch einige Zeit nicht sein. Deshalb können wir die Menschen nicht zwingen, nach Afghanistan zurückzukehren. Während wir unsere Arbeit fortsetzen, um die Risiken der irregulären Migration anzugehen, den Menschenschmuggel zu bekämpfen und unsere Grenzen wirksam zu managen, müssen wir legale, sichere und organisierte Wege in die EU anbieten. Dies spiegelt unser umfassendes und ausgewogenes Migrationskonzept wider, das im neuen Paket für Migration und Asyl dargelegt ist.“
Die EU stehe auch bereit, weiter eine führende Rolle bei der Unterstützung der afghanischen Flüchtlinge in der Region einzunehmen, so Johansson weiter. „Die EU engagiert sich seit vielen Jahren und unterstützt Programme im Zusammenhang mit der Vertreibung von Afghanen in Afghanistan und in den Nachbarländern (insbesondere Iran und Pakistan). Mehr als 250 Mio. Euro wurden bereitgestellt, um die Aufnahmegemeinschaften und die nachhaltige Wiedereingliederung von Rückkehrern und Binnenvertriebenen zu unterstützen und den Kapazitätsaufbau der Behörden zu fördern. Wir werden unsere laufenden Programme fortsetzen und unsere Zusammenarbeit mit den Aufnahmegemeinschaften in Pakistan, Iran und Tadschikistan sowie in anderen Ländern der Region wie der Türkei intensivieren“, so die Innenkommissarin.
EU-Kommission 7 19.08.2021
