Zehn Jahre Atomausstieg

Anlässlich des zehnten Jahrestages des Atomausstiegs in Deutschland blickt der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) skeptisch auf die bisherige Umsetzung der Energiewende und den unvollständigen Atomausstieg zurück. Olaf Bandt, Vorsitzender des BUND: „Der Atomausstieg ist ein großer Erfolg der gesamtgesellschaftlichen Anti-Atomkraft-Bewegung. Er hat gezeigt, welche Weichen engagierte Menschen für eine nachhaltige Zukunft stellen können. Auch im Ausbau der erneuerbaren Energien engagieren sich zahlreiche Menschen. Sie wollen den Wandel aktiv mitgestalten, doch die Politik bremst sie permanent aus. Anstatt die Energiewende zu torpedieren, muss diese und die nächste Bundesregierung den naturverträglichen Ausbau erneuerbarer Energien als das sehen, was er ist: alternativlos.“

Zwar stieg der Anteil der erneuerbaren Energien bei der Stromversorgung in den letzten Jahren deutlich, doch zeigen willkürliche Abstandsregeln für Windkrafträder die politische Blockade einer klimaneutralen Energieversorgung. Dabei können alle Bürgerinnen und Bürger von den erneuerbaren Energien profitieren, etwa durch Solarstrom vom eigenen Dach, Mieter*innenstrom oder die finanzielle Beteiligung von Kommunen bei Windenergie. Atomkraft hingegen stellt ein permanentes Risiko dar und der Umgang mit den radioaktiven Hinterlassenschaften ist weiter völlig ungeklärt. 

Bandt: „Ende 2022 gehen endlich die letzten Atomkraftwerke vom Netz. Doch ist es grotesk, dass Atomanlagen wie die Urananreicherungsanlage in Gronau und die Brennelementefabrik in Lingen unbefristet in Deutschland weiterlaufen und den Fortbestand maroder, grenznaher AKW absichern. Diese teure Hochrisikotechnologie darf auch nicht durch die europäische Hintertür gefördert werden, wie es das Bundeswirtschaftsministerium bei gelbem Wasserstoff aus Atomenergie plant. Zum Schutz von Mensch und Natur gibt es nur eine richtige Entscheidung: der konsequente Ausstieg aus der Hochrisikotechnologie Atomkraft.“

Der große gesellschaftliche Prozess der Energiewende braucht entschiedenes Handeln und politische Rahmenbedingungen. Dazu gehören unter anderem konsequentes Energiesparen und Energieeffizienz, der Kohleausstieg bis 2030, eine echte Agrar- und Mobilitätswende sowie ein Erneuerbare-Energien-Gesetz das Bürgerenergiegesellschaften fördert, anstatt sie zu zerstören.

Hintergrund:
Nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Atomkraftwerk Fukushima beschloss die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung im Juni 2011 die geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke zurückzunehmen. Am 8. Juli 2011 stimmte auch der Bundesrat dem Gesetz zu. Ende 2021 gehen drei weitere Reaktoren vom Netz, Ende 2022 die letzten drei. Diesem endgültigen AKW-Ausstieg ging ein breiter gesellschaftlich getragener Protest voraus.

BUND / 06.07.2021