Leitlinien für die sichere Wiederöffnung des Kultursektors

Die Kommission will die Kultur- und Kreativbranche bei der Wiederöffnung nach der Pandemie begleiten und hat Dienstag EU-Leitlinien veröffentlicht, die eine sichere Wiederaufnahme der Veranstaltungen im Kultur- und Kreativsektor in der gesamten EU gewährleisten sollen. Die Leitlinien nennen die Indikatoren und Kriterien (wie Viruszirkulation, Durchimpfungsrate, Anwendung von Schutzmaßnahmen, Einsatz von Tests und Kontaktnachverfolgung), die bei der Planung der Wiederaufnahme bestimmter Tätigkeiten zu berücksichtigen sind. Während sich die epidemiologische Lage verbessert und die Impfkampagnen Fahrt aufnehmen, öffnen die Mitgliedstaaten nach und nach wieder Kulturstätten und lassen die entsprechenden Aktivitäten zu. Die Leitlinien sollen für ein koordiniertes Vorgehen im Einklang mit den nationalen, regionalen und lokalen Gegebenheiten sorgen.

Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas erklärte dazu: „Die Kultur hat den Menschen geholfen, mit den Auswirkungen von Lockdowns und sozialer Distanzierung umzugehen. Nun ist es an uns, den Sektor auf seinem Weg zur Wiedereröffnung zu begleiten. Wir brauchen koordinierte und passgenaue Anstrengungen in der gesamten EU, um die Kulturwelt in die Lage zu versetzen, ihre Aktivitäten sicher und schrittweise wieder aufzunehmen und sich besser auf künftige Krisen vorzubereiten. Der Kultur- und Kreativsektor ist ein starker Faktor in Europa und sehr wichtig für die nachhaltige Erholung, die Stärkung der Widerstandsfähigkeit der europäischen Gesellschaft und ganz allgemein für unsere europäische Lebensweise.“

Die EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Mariya Gabriel, sagte: „Die Kultur- und Kreativbranchen und Kultur- und Kreativwirtschaft haben seit Beginn des Coronavirus-Ausbruchs enorme Einbußen gehabt. Gleichzeitig hat die Krise die Bedeutung der Kultur für unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft deutlich gemacht. Angesichts der zunehmenden Zahl geimpfter Personen werden die Beschränkungen auch im Kulturbereich schrittweise aufgehoben. Ziel dieser Leitlinien ist es, die Koordinierung der Maßnahmen der Mitgliedstaaten auf EU-Ebene zu erleichtern. Eine sichere Wiedereröffnung von Kulturstätten sollte mit einer Reihe von Maßnahmen einhergehen, die die nachhaltige Erholung und Resilienz des gesamten Sektors gewährleisten.“

Die EU-Leitlinien stützen sich auf das Fachwissen des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und den Austausch mit dem Gesundheitssicherheitsausschuss. Sie berücksichtigen die unterschiedlichen epidemiologischen Gegebenheiten in den Mitgliedstaaten und deren Entwicklung und nennen die Indikatoren und Kriterien (wie Viruszirkulation, Durchimpfungsrate, Anwendung von Schutzmaßnahmen, Einsatz von Tests und Kontaktnachverfolgung), die bei der Planung der Wiederaufnahme bestimmter Tätigkeiten zu berücksichtigen sind.

In den Leitlinien werden insbesondere folgende Maßnahmen und Protokolle empfohlen:

• Die Aufhebung aller Beschränkungen sollte strategisch und schrittweise erfolgen, zunächst mit einer begrenzten Anzahl von Teilnehmenden, damit die epidemiologische Lage bewertet werden kann.
• Kulturstätten sollten über einen Bereitschaftsplan verfügen, in dem die Protokolle der Maßnahmen aufgeführt sind, die bei der Entdeckung von COVID-19-Fällen zu treffen sind.
• Für das gesamte Personal in Kultureinrichtungen sollten gezielte Informationen und/oder Ad-hoc-Schulungen bereitgestellt werden, um das Infektionsrisiko zu minimieren.
• Die Impfung von Personen, die in Kulturstätten arbeiten, sollte zum Schutz dieser Personen gefördert werden.
• Teilnehmerinnen und Teilnehmer können aufgefordert werden, einen negativen COVID-19-Test und/oder eine Impfung und/oder eine überstandene Erkrankung nachzuweisen, um Zugang zu einem Veranstaltungsort zu erhalten. Je nach lokaler epidemiologischer Zirkulation von Varianten könnte diese Anforderung auf vollständig geimpfte Personen ausgeweitet werden.
• Betriebe sollten sicherstellen, dass die Kontaktdaten der Gäste zur Verfügung stehen, wenn sie für die Kontaktnachverfolgung benötigt werden.
• Die Einrichtungen sollten gezielte Schutzmaßnahmen treffen: Kontaktvermeidung soweit möglich, saubere und zugängliche Handwaschanlagen, angemessene Belüftung und häufige Reinigung von Oberflächen. Die Verwendung von Mundschutzmasken ist eine wichtige ergänzende Maßnahme.

Die Wiedereröffnung von Kulturstätten sollte mit einer Reihe von Maßnahmen einhergehen, mit denen eine nachhaltige Erholung des gesamten Sektors sichergestellt werden soll. Maßnahmen auf EU-Ebene ergänzen die Maßnahmen der Mitgliedstaaten und des Sektors.

Die Mitgliedstaaten werden aufgerufen, die Aufbau- und Resilienzfazilität in vollem Umfang zu nutzen, um in großem Maßstab in den Sektor zu investieren und dessen Fähigkeit zur Anpassung an neue Trends und zur Überwindung der Krise zu erhöhen.

Die Kommission hat ihre finanzielle Unterstützung für die Kultur- und Kreativbranche erheblich aufgestockt (fast 2,5 Mrd. Euro aus Kreatives Europa und fast 2 Mrd. Euro aus Horizont Europa für Kultur-, Kreativ- und Inklusionsprojekte von 2021 bis 2027).

Im Herbst 2021 wird die Kommission einen Online-Leitfaden zur Finanzierung der Kultur durch die EU veröffentlichen, der alle bestehenden EU-Fonds behandelt, die die Mitgliedstaaten und der Sektor nutzen können.

Hintergrund

Die weitreichenden Beschränkungen, die seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger eingeführt wurden, haben für einen großen Teil des Sektors – insbesondere für Aktivitäten, die auf Veranstaltungsorte und Besuche angewiesen sind – gravierende wirtschaftliche Probleme nach sich gezogen, wie auch im Jährlichen Binnenmarktbericht 2021 bestätigt wird. So berichteten beispielsweise die Kinobetreiber in der EU von einem Rückgang der Verkäufe von Eintrittskarten um 70 Prozent im Jahr 2020, Musikstätten verzeichneten einen Rückgang der Besucherzahlen um 76 Prozent (64 Prozent bei den Einnahmen), und Museen erlitten Einnahmeverluste von bis zu 75-80 Prozent (in beliebten touristischen Regionen). Die Krise wird sich voraussichtlich anhaltend auf die gesamte Wertschöpfungskette auswirken, wobei auch die Erhebung von Lizenzgebühren für Autorinnen und Autoren sowie darstellende Künstler/innen betroffen sein wird.

Seit Ausbruch der Pandemie hat die Kommission mehrere Maßnahmen ergriffen, um die Auswirkungen der Pandemie auf den Kreativ- und Kultursektor zu bewältigen. Die Maßnahmen reichen von zusätzlicher Flexibilität bei der Durchführung laufender Programme über die Einführung des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen bis hin zu zusätzlichen Finanzmitteln im Rahmen von Kreatives Europa und Erasmus+ im Jahr 2020.

EU-Kommission / 29.06.2021