EU und Kanada stärken Zusammenarbeit

Montag haben Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel gemeinsam mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell den kanadischen Premierminister Justin Trudeau in Brüssel getroffen. In einer gemeinsamen Erklärung heben die Führungsspitzen gemeinsame Initiativen und Kooperationen hervor, unter anderem um die Coronavirus-Pandemie zu beenden, eine nachhaltige globale Erholung zu unterstützen und den Klimawandel zu bekämpfen. Auf einer Pressekonferenz sagte Präsidentin von der Leyen Dienstag: „Wir verfolgen die gleichen Interessen, wir haben die gleichen Werte, wir teilen das gleiche Weltbild. Und wir sind uns darüber einig, dass wir den Multilateralismus stärken wollen, um die globalen Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen.“

Beim Thema Gesundheit kündigte die Kommissionspräsidentin weiterhin enge Kooperation an und erinnerte daran, welche Bedeutung Impfstoffe bei der Überwindung der Pandemie weltweit spielen. „Wir wollen sicherstellen, dass Kanada weiß, dass man sich auf uns verlassen kann, dass man sich auf die europäische Solidarität verlassen kann. Kanada ist das viertwichtigste Exportziel für COVID-19-Impfstoffe aus der EU. Wir haben gewährleistet, dass Impfstoffe ohne Unterbrechung nach Kanada geliefert wurden, und wir werden dies natürlich auch weiterhin tun.“

Neben Impfstoffen müsse aber auch für eine bessere Vorbereitung gesorgt werden. Die Erklärung von Rom, die die G20 beim Weltgesundheitsgipfel in Mai verabschiedet hatten, biete einen Fahrplan für die Erholung und sorge für eine stärkere und bessere Vorbereitung auf künftige globale Gesundheitskrisen. „Wir brauchen eine bessere Überwachung; wir brauchen eine bessere Vorbereitung der Infrastrukturen. Es wäre gut, wenn wir zusammenarbeiten – und darauf haben wir uns auch verständigt – um die Weltgesundheitsorganisation WHO zu reformieren, da wir insbesondere das Frühwarnsystem verbessern müssen und die Ermittlungsbefugnisse der WHO ausbauen müssen. Denn wir alle wissen, dass wir zu Beginn der Pandemie wertvolle Monate verloren haben“, so Ursula von der Leyen.

Auf dem Gipfeltreffen wurde ein Dialog zwischen der EU und Kanada zum Thema Gesundheit beschlossen, um Fachwissen, Erkenntnisse und bewährte Verfahren auszutauschen. Zudem wurde auch erörtert, wie sichergestellt werden kann, dass neue Technologien wie mRNA nach Afrika oder zum Beispiel nach Lateinamerika gelangen. Ein wichtiger Schritt bestehe darin, innerhalb des TRIPS-Übereinkommens Einvernehmen zu schaffen, so die Kommissionspräsidentin auf der Pressekonferenz.

Klimawandel und Nachhaltigkeit

Die EU und Kanada werden auch bei der Bekämpfung des Klimawandels eng zusammenarbeiten. Auf dem Gipfel wurde der Weg zur weltweiten Bepreisung von CO₂-Emissionen erörtert und besprochen, wie die Wettbewerbsfähigkeit beibehalten werden kann, der industrielle Wandels diskutiert, und die Möglichkeiten, der Verlagerung von CO₂ -Emissionen vorzubeugen.

Die Präsidentin der Kommission begrüßte die Verpflichtung Kanadas zum Kampf gegen den Verlust an biologischer Vielfalt und die Entscheidung, dem Vorbild der EU zu folgen und Einwegkunststoffartikel zu verbieten. Sie bot an, sich vor der Klimakonferenz in Glasgow (COP 26) eng mit Kanada abzustimmen und sich auch auf dem Weg nach Kunming, zur COP15, als Team zu präsentieren: „Unser Planet braucht uns, und wir brauchen einen ehrgeizigen globalen Biodiversitätsrahmen für die COP15, eine Art Übereinkommen von Paris für die biologische Vielfalt.“

Die EU und Kanada einigten sich zudem auf die Schaffung einer strategischen Partnerschaft für Rohstoffe. Von der Leyen sagte dazu: „Wir Europäerinnen und Europäer wollen unsere Einfuhren diversifizieren und mehr von Produzenten wie China lösen. Eben weil wir mehr Nachhaltigkeit wünschen, möchten wir, dass die Umwelt weniger geschädigt wird und die Arbeitsbedingungen transparent sind. Die Rohstoffe – wie zum Beispiel kritische Mineralien und Metalle – sind für den ökologischen und den digitalen Wandel unverzichtbar.“

Handel und Forschung

Im Bereich Handel bekräftigte die EU ihr Engagement für die vollständige Umsetzung des Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens (CETA). 2019 stieg der Handel zwischen der Europäischen Union und Kanada im Vergleich zum Stand vor dem CETA um 25 Prozent bei Waren und um 39 Prozent bei Dienstleistungen. CETA sei gut für Arbeitsplätze und Wachstum auf beiden Seiten des Atlantiks, so Präsidentin von der Leyen in ihrer Rede. Zu diesem Zweck sollten die EU und Kanada zusammenarbeiten, um die Probleme zu lösen, die verhindern, dass das CETA sein Potenzial für Beschäftigung und Wachstum voll ausschöpft.

EU-Kommission / 15.06.2021