Am 16. Mai 2021 fand die digitale Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung in der SPD (SPDqueer) statt. Neben der Beratung und dem Beschluss zahlreicher Anträge, wurde auch ein neuer Bundesvorstand gewählt.
Zur neuen Doppelspitze wurden Carola Ebhardt (Hamburg) und Oliver Strotzer (Sachsen) gewählt. Komplettiert wird der neue Vorstand durch Petra Cardinal (Berlin), Franz Ellenberger (Thüringen), Benjamin Hertlein (Baden-Württemberg), Sarah Unger (NRW), Ria Cybill Geyer (Brandenburg), Timo Hackemann (Hamburg), Alexander Irmisch (Bayern), Christa Stendebach (Rheinland-Pfalz), Mirko Tasevski (Hessen-Süd) und Vincenzo Truglio (Saarland).
Hierzu Carola Ebhardt: „Wir möchten uns herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken und starten nach der Auszählung der Briefwahl umgehend mit dem neuen Team. Ich möchte mich auch herzlich bei den scheidenden Mitgliedern des Bundesvorstands für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit bedanken und freue mich sehr darüber, dass unsere ehemalige Bundesvorsitzende, Petra Cardinal, nach ihrem gesundheitsbedingten Ausscheiden, wieder dem Bundesvorstand angehört und ihren Rat und ihre Erfahrungen einbringt. Unser ganzer Fokus liegt jetzt auf dem Bundestagswahlkampf und dem Ziel, eine progressive Mehrheit zu erreichen, mit der wir unsere queerpolitischen Ziele umsetzen können. Zu lange haben die Konservativen dringend notwendige Gesetzesinitiativen blockiert.“
Dazu ergänzt Oliver Strotzer: „Auch ich möchten mich ganz herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken und wir freuen uns beide sehr darauf, die Interessen von LSBTIQ* Menschen weiter voranzubringen und deutlich zu machen, dass die SPD eine progressive Kraft im Kampf für Gleichstellung und gegen Diskriminierung ist.“
Das Zukunftsprogramm hat deutlich gemacht, dass die SPD queerpolitischen Belangen eine größere Bedeutung bemisst und sie nicht gegen soziale Fragen ausspielt. In diesem Programm werden zentrale Forderungen aufgegriffen: die Ersetzung des Transsexuellengesetzes durch ein Selbstbestimmungsrecht, die Erweiterung von Artikel 3 Abs. 3 des Grundgesetzes um die sexuelle Identität oder die rechtliche Gleichstellung von Regenbogenfamilien. Wir kämpfen für progressive Mehrheiten und deshalb lautet unser diesjähriges CSD-Motto auch „Zeit für ein Update!“.
SPD / 19.05.2021